SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 23.03.2017

Sitzung

HFA/071/2017

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Multifunktionsraum der Konrad-Duden-Stadtbibliothek, Markt 1, 36251 Bad Hersfeld

Datum

23.03.2017

Zeit

17:30-19:28 Uhr

Niederschrift Ausschuss

Bekanntmachung Ausschuss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0355/19/1

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0351/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0313/19/1

Beschluss: einstimmig abgelehnt

0345/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

0353/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

0354/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

0296/19/2

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage

0316/19

Beschluss: empfohlen mit Änderung

Beschlussvorlage

0349/19

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0364/19

Beschluss: zurückgestellt

0348/19/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

0358/19

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0278/19/3

Beschluss: zurückgestellt

0361/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

2 Dokumente

Ö 1 Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Tagesordnung

Ö 2 Bericht über die Haushaltsentwicklung

Ö 3 VOUnterrichtung über den Stand des Haushaltsvollzugs 2017 gemäß § 28 GemHVO

Ö 4 VOVeräußerung eines städtischen Grundstückes an den im Sachverhalt genannten Erwerber; - Gemarkung Bad Hersfeld, Flur 15, Flurstücke 45/75, 132/10, 132/11 (Teilfläche), 167/3, 132/8, 132/9, 181 Größe ca. 8.100 m², ehemaliger städtischer Schlachthof

Ö 5 VOGebäude "Im Stift 5", "Festspielkantine"; Erwerb der Erbbaupacht

Ö 6 VOMietweise Überlassung einer Tribünenanlage mit 32 Sitzreihen (1.330 Plätze) mit aufsteigenden Stuhlreihen ohne Bestuhlung inkl. Auf- und Abbau und Lieferung für die Festspielsaison 2017 Mietzeitraum 02.05.bis 02.09.2017 (124 Tage)

Ö 7 VOAnmietung von Audiotechnik für die Bad Hersfelder Festspiele 2017 Beschallung der Produktionen in der Stiftsruine für die Zeit vom 20. Mai bis 03. September 2017 (inkl. Auf- und Abbau)

Ö 8 VOAnmietung von Lichttechnik für die Bad Hersfelder Festspiele 2017Mietmaterial Beleuchtungsequipment für die Bühnenbeleuchtung in der Stiftsruine für die Zeit vom 19. Mai bis 01. September 2017 (inkl. Auf-und Abbau)

Ö 9 VOAusgründung des Festspiel-Regiebetriebes in eine gemeinnützige GmbH (gGmbH)

Ö 10 VO1 Dok.Bildung eines Hessentagsbeirates für die Kreisstadt Bad Hersfeld i. V. m. dem Beschluss einer Geschäftsordnung

Ö 11 VO1 Dok.Wertgrenzen für die Vergabe von Leistungen nach VOL und VOB im Zusammenhang mit dem Hessentag 2019

Ö 12 VOÜbernahme einer Verkehrsfläche im Bereich der Breitzbachstraße

Ö 13 VOAbschluss einer öffentlich-rechtlichen Delegations-Vereinbarung zwischen der Kreisstadt Bad Hersfeld und dem Landkreis Hersfeld-Rotenburg zur Übertragung der Wahrnehmung der Aufgaben der unteren Verwaltungsbehörde im Einbürgerungsverfahren

Ö 14 VOÖffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Verteilung der Realsteuern aus dem Industriepark Mecklar/Meckbach

Ö 15 VOTeilnahme der Stadt Bad Hersfeld an einem Kreisarchiv (bereits übersandt)

Ö 16 VOSanierungsgebiet E "Antoniengasse", Altstadt Bad Hersfeld;hier: Ankauf eines Grundstückes im Sanierungsgebiet

Ö 17 Budgetmittel der Ortsbeiräte

Ö 18 Verschiedenes