Sitzung
HFA/071/2017
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Multifunktionsraum der Konrad-Duden-Stadtbibliothek, Markt 1, 36251 Bad Hersfeld
Datum
23.03.2017
Zeit
17:30-19:28 Uhr
Ö 1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Tagesordnung
 
Ö 2
Bericht über die Haushaltsentwicklung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Unterrichtung über den Stand des Haushaltsvollzugs 2017 gemäß § 28 GemHVO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0355/19/1
Ö 4
Veräußerung eines städtischen Grundstückes an den im Sachverhalt genannten Erwerber; - Gemarkung Bad Hersfeld, Flur 15, Flurstücke 45/75, 132/10, 132/11 (Teilfläche), 167/3, 132/8, 132/9, 181 Größe ca. 8.100 m², ehemaliger städtischer Schlachthof

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0351/19
Ö 5
Gebäude "Im Stift 5", "Festspielkantine"; Erwerb der Erbbaupacht

Beschluss: einstimmig abgelehnt

0313/19/1
Ö 6
Mietweise Überlassung einer Tribünenanlage mit 32 Sitzreihen (1.330 Plätze) mit aufsteigenden Stuhlreihen ohne Bestuhlung inkl. Auf- und Abbau und Lieferung für die Festspielsaison 2017 Mietzeitraum 02.05.bis 02.09.2017 (124 Tage)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0345/19
Ö 7
Anmietung von Audiotechnik für die Bad Hersfelder Festspiele 2017

Beschallung der Produktionen in der Stiftsruine für die Zeit vom 20. Mai bis 03. September 2017 (inkl. Auf- und Abbau)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0353/19
Ö 8
Anmietung von Lichttechnik für die Bad Hersfelder Festspiele 2017

Mietmaterial Beleuchtungsequipment für die Bühnenbeleuchtung in der Stiftsruine für die Zeit vom 19. Mai bis 01. September 2017 (inkl. Auf-und Abbau)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0354/19
Ö 9
Ausgründung des Festspiel-Regiebetriebes in eine gemeinnützige GmbH (gGmbH)

Beschluss: zurückgestellt

0296/19/2
Ö 10
Bildung eines Hessentagsbeirates für die Kreisstadt Bad Hersfeld i. V. m. dem Beschluss einer Geschäftsordnung

Beschluss: empfohlen mit Änderung

0316/19
Ö 11
Wertgrenzen für die Vergabe von Leistungen nach VOL und VOB im Zusammenhang mit dem Hessentag 2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0349/19
Ö 12
Übernahme einer Verkehrsfläche im Bereich der Breitzbachstraße

Beschluss: zurückgestellt

0364/19
Ö 13
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Delegations-Vereinbarung zwischen der Kreisstadt Bad Hersfeld und dem Landkreis Hersfeld-Rotenburg zur Übertragung der Wahrnehmung der Aufgaben der unteren Verwaltungsbehörde im Einbürgerungsverfahren

Beschluss: einstimmig beschlossen

0348/19/1
Ö 14
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Verteilung der Realsteuern aus dem Industriepark Mecklar/Meckbach

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0358/19
Ö 15
Teilnahme der Stadt Bad Hersfeld an einem Kreisarchiv (bereits übersandt)

Beschluss: zurückgestellt

0278/19/3
Ö 16
Sanierungsgebiet E "Antoniengasse", Altstadt Bad Hersfeld;
hier: Ankauf eines Grundstückes im Sanierungsgebiet

Beschluss: einstimmig beschlossen

0361/19
Ö 17
Budgetmittel der Ortsbeiräte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 18
Verschiedenes