SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 16.03.2023

Sitzung

HFA/022/20/2023

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Stadthalle, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld

Datum

16.03.2023

Zeit

17:00-18:15 Uhr

Niederschrift Ausschuss

Bekanntmachung Ausschuss

Beschlussvorlage

0664/20/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

0655/20

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

0661/20

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0632/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

0633/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 0652/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0629/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0628/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0641/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0634/20

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0624/20

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0640/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0663/20/1

Beschluss: einstimmig beschlossen in der geänderten Fassung

Stadtbus 2023-3

Beschluss: auf Antrag für erledigt erklärt

Informationen

2 Dokumente

Ö 1 Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Tagesordnung

Ö 1.1 VO1 Dok.ICE-Trasse Fulda-Gerstungen - Teilnahme an der Arbeitsgruppe "Parlamentarische Befassung"

Ö 2 Bericht über die Entwicklung des Gewerbesteueraufkommens

Ö 3 VO1 Dok.Statusberichte Investitionsprojekte Stand: Februar 2023

Ö 4 VO1 Dok.Förderantrag zur Fördermaßnahme „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ – Kombibad Geistal

Ö 5 VOBeschränkte Ausschreibung mit Teilnahmewettbewerb für die mietweise Überlassung einer Tribünenanlage mit vorhandenen Stühlen (inkl. Transporte)

Ö 6 VOAnmietung von Audiotechnik für die Bad Hersfelder Festspiele 2023 / Beschallung der Produktionen in der Stiftsruine in der Zeit vom 15. Mai bis 11.September 2023 (inkl. Transporte)

Ö 7 Aufhebung eines Sperrvermerks einer Planstelle - hier: Fachbereich Kultur, Tourismus, Stadtmarketing; Stelle: Innenstadtmarketing (Entgeltgruppe 11)

Ö 8 VO1 Dok.Erlass einer Gebührenordnung zur Ausstellung von Bewohnerparkausweisen in der Kreisstadt Bad Hersfeld ab 01.05.2023

Ö 9 VO1 Dok.Änderung der Feuerwehrgebührensatzung zum 01.04.2023;hier: 3. Änderungssatzung zur Feuerwehrgebührensatzung der Kreisstadt Bad Hersfeld

Ö 10 VO1 Dok.Erlass einer Satzung über die Benutzung der Obdachlosennotunterkünfte

Ö 11 VO1 Dok.Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebs Abwasserbetrieb Bad Hersfeld - Genehmigung

Ö 12 VOGrundstücksverkehr gemäß § 4 der Hauptsatzung

Ö 13 VOVeräußerung eines städtischen Grundstücks "Am Hang"

Ö 14 VO1 Dok.Förderrichtlinie zur Förderung von PV-Anlagen

Ö 15 1 Dok.Antrag der FWG-Fraktion betr. Fortschreibung des am 31.12.2022 ausgelaufenen Beschlusses / Projektes „Kostenfreier Stadtbus an Samstagen“

Ö 16 Verschiedenes