SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 11.09.2014

Sitzung

STVV/030/2014

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Raum

Stadthalle, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld

Datum

11.09.2014

Zeit

18:05-19:53 Uhr

Bekanntmachung Stadtverordnetenversammlung

Vorlage: 1203/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 1278/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 1257/18

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage: 1260/18

Beschluss: von der Fraktion zurückgezogen

Vorlage: 1227/18

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage: 1286/18

Beschluss: bereits erledigt durch beschlossenen Änderungsantrag

Vorlage: 1288/18

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage: 1289/18

Beschluss: verwiesen in Ausschuss

Vorlage: 1290/18

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderung

Vorlage: 1291/18

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Vorlage: AF/043/2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: AF/044/2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

Ö 4 Jahresabschluss des Abwasserbetriebes zum 31.12.2013

Ö 5 Pflichtprüfung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2014 des Eigenbetriebes Abwasser

Ö 6 Erlass einer neuen Entwässerungssatzung (EWS)

Ö 7 Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jahresrechnung 2012 Entlastungserteilung gemäß § 114 Abs. 1 HGO

Ö 8 Beschlussfassung über die Fortführung der LEADER-Organisationsstrukturen im Rahmen der Regionalentwickung in der Region Hersfeld-Rotenburg in den Jahren 2014-2020

Ö 9 Veräußerung eines städtischen Verbindungsweges

Ö 10 Antrag der Fraktionsgemeinschaft betreffend Hessentag in Bad Hersfeld

Ö 11.1 Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-Stadtverordnetenfraktion betreffend Rücknahme Kündigung ETC - Europolis (beschlossen durch Stadtverordnetenversammlung am 03.07.2014, Widerspruch des Bürgermeisters am 08.07.2014)

Ö 11.2 Änderungs-Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-Stadtverordnetenfraktion zur Korrektur des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 03.07.2014 betreffend Rücknahme der Entscheidung zur Kündigung ETC-Europolis

Ö 12 Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-Stadtverordnetenfraktion betreffend Ausländerbeirat hier: Einrichtung eines zweiten Wahllokales bei der Wahl zum Ausländerbeirat

Ö 13 Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-Stadtverordnetenfraktion betreffend Rechnungsprüfungsamt hier: Schließung des Rechnungsprüfungsamtes und Verlagerung zum Landkreis

Ö 14 Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-Stadtverordnetenfraktion betreffend Verlegung der Tourist-Information in die Innenstadt

Ö 15 Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion betreffend Freikarten für Bad Hersfelder Festspiele; hier: Reduzierung von Ehrenkarten für Stadtverordnete und Magistratsmitglieder

Ö 16 Anfrage der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-Stadtverordnetenfraktion betreffend Verwendung der Logos der Stadt Bad Hersfeld

Ö 17 Anfrage der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-Stadtverordnetenfraktion betreffend Wiederkehrende Straßenbeiträge