SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 11.12.2014

Sitzung

HFA/040/2014

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Stadthalle, Konferenzraum 1, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld

Datum

11.12.2014

Zeit

16:30-18:30 Uhr

Niederschrift Ausschuss

Bekanntmachung Ausschuss

Vorlage: 1351/18/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 1321/18/2

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 1322/18/2

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Vorlage: 1323/18/2

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: 1334/18

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: 1349/18/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 1343/18

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage: 1307/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 1372/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 1342/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 1341/18

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage: 1329/18

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: 1360/18

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 1318/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 1345/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationen

2 Dokumente

Ö 1 Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Tagesordnung

Ö 2 Darlehensaufnahme für den Vermögenshaushalt 2013 (Rest) der Kreisstadt Bad Hersfeld sowie Umschuldung (Rückforderung) eines Darlehens der Stiftung "Hospital Bad Hersfeld" in Höhe von insgesamt 1.414.500 €

Ö 3 Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2015

Ö 4 Entwurf des Investitionsprogramms 2014 - 2018

Ö 5 Ergebnis- und Finanzplanung 2014 - 2018

Ö 6 Überplanmäßige Ausgabe für die Weihnachtsbeleuchtung 2014/2015 Haushaltsstelle 3420.5810

Ö 7 "Bad Hersfeld saniert sich"hier: Einstellung des Förderprogramms zum 31.12.2014

Ö 8 Zuwendungsvereinbarung Verein Frauen helfen Frauen e. V.

Ö 9 Jahresabschluss des Kurbetriebes Bad Hersfeld zum 31.12.2013

Ö 10 Kurbeitrag Satzungsänderung

Ö 11 Wirtschaftsplan des Kurbetriebes Bad Hersfeld für das Jahr 2015

Ö 12 Wirtschaftsplan des Abwasserbetriebes für das Jahr 2015

Ö 13 Grundhafte Erneuerung der Nebenanlagen sowie Erstellung einer behindertengerechten Busbucht in der Wehneberger Straße (Ortsdurchfahrt der Bundesstraße B324)

Ö 14 Benutzungsgebühren Konrad-Duden-Stadtbibliothek

Ö 15 Beteiligungsbericht 2013 gemäß § 123 a HGO sowie Überprüfung der wirtschaftlichen Betätigung gemäß § 121 Abs. 7 HGO

Ö 16 Aufstellung der Jahresrechnung 2013 - Bericht über die wesentlichen Ergebnisse - Beschlussfassung über die im Rahmen des Rechnungsabschlusses festgestellten Mehrausgaben gem. § 100 HGO

Ö 17 Verschiedenes