SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 28.05.2015

Sitzung

STVV/038/2015

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Raum

Bürgerhaus Hohe Luft, Schlosserstraße 30, 36251 Bad Hersfeld

Datum

28.05.2015

Zeit

18:00-21:03 Uhr

Niederschrift Stadtverordnetenversammlung

Bekanntmachung Stadtverordnetenversammlung

Vorlage: 1446/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 1456/18/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage: 1451/18

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage: 1452/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 1457/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 1453/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 1459/18/1

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Vorlage: 1455/18

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: 1465/18

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage: 1466/18

Beschluss: zurückgestellt

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 23.04.2015

Ö 4 Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

Ö 5 Veräußerung eines städtischen Grundstückes an den im Sachverhalt genannten Höchstbietenden;- Gemarkung Bad Hersfeld, Flur 35 Flurstück 102/1, Größe 1.199 m², Friedrich-Ebert-Straße 16, ehemaliger Kindergarten

Ö 6 Veräußerung eines städtischen Grundstückes an die im Sachverhalt genannte Erwerberin;hier: Gemarkung Bad Hersfeld, Flur 40, Flurstück 10/3, Größe 423 m², "Seilerweg - Vlämenweg"

Ö 8 7. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "DGUV/Kleingartenanlage Seilerweg, Bad Hersfeld";hier: 1. Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss2. Beschluss zur Durchführung des Bauleitverfahrens für die Änderung

Ö 10 Stadtarchiv; hier: Grundsatzbeschluss zur Archivarbeit der Kreisstadt

Ö 11 Weiterführung des Projektes "Lullus-Sportpark Bad Hersfeld"

Ö 11.1 Antrag auf Rückverweisung an den HFA von den Stadtverordneten Grimm und Böhle

Ö 11.2 Änderungsantrag des Stadtverordneten Bock zur Änderung des letzten Satzes

Ö 12 Bericht der Verwaltung zum Frauenförderplan 2010 – 2015 und Stellungnahme der Frauenbeauftragten

Ö 13 Antrag der Fraktionsgemeinschaft betreffend Städtebaulicher Wettbewerb für eine teilweise Bebauung des Schilde-Park Ost

Ö 14 Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion bezüglich "Attraktive Wohnmobilstellplätze in Bad Hersfeld"