SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 17.09.2015

Sitzung

HFA/051/2015

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Stadthalle, Konferenzraum 1, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld

Datum

17.09.2015

Zeit

17:30-19:45 Uhr

Niederschrift Ausschuss

Bekanntmachung Ausschuss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: 1551/18

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: 1600/18

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: 1562/18

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderung

Vorlage: 1584/18/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderung

Vorlage: 1550/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 1478/18/1

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage: 1578/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 1582/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 1581/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 1561/18

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Vorlage: 1602/18/1

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderung

Vorlage: 1603/18

Beschluss: zur Kenntnis genommen mit Änderungen

Vorlage: 1601/18

Beschluss: aus Zeitgründen verschoben in nächste Sitzung

Vorlage: 1564/18

Beschluss: aus Zeitgründen verschoben in nächste Sitzung

Vorlage: 1466/18/1

Beschluss: aus Zeitgründen verschoben in nächste Sitzung

Vorlage: 1438/18/1

Beschluss: aus Zeitgründen verschoben in nächste Sitzung

Informationen

2 Dokumente

Ö 1 Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Tagesordnung

Ö 2 Stadtwald Bad Hersfeld hier: Diskussion der haushaltsrechtlichen Problematik mit Vertretern des Forstamtes

Ö 3 Aufnahme eines Darlehens aus dem Hessischen Investitionsfonds

Ö 4 Unterrichtung über den Stand des Haushaltsvollzugs 2015 gemäß § 28 GemHVO

Ö 5 Fortschreibung des Bedarfs- und Entwicklungsplanes für die Feuerwehr der Kreisstadt Bad Hersfeld

Ö 6 Veräußerung eines städtischen Grundstückes an die im Sachverhalt genannte Erwerberin: Gemarkung Bad Hersfeld, Flur 40, Flurstück 32/1, noch zu vermessende Teilfläche ca. 1.600 m², (Schilde-Park)

Ö 7 Abschluss eines Mietvertrages mit der Fa. Minufa, Herborn, über die Anmietung eines Unimog für die Winterperiode 2015/2016

Ö 8 Benutzungs- und Tarifordnung für Gemeinschaftshäuser der Stadt Bad Hersfeld ab 01.10.2015

Ö 10 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 4.9 - 2. Änderung "Parkhaus Klinikum - Bad Hersfeld";hier: Beschluss des Durchführungsvertrages für den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 4.9 - 2. Änderung "Parkhaus Klinikum - Bad Hersfeld"

Ö 12 Veräußerung eines städtischen Grundstückes an den im Sachverhalt genannten Erwerber; - Gemarkung Allmershausen, Flur 2, Flurstücke 45 und 46, Größe 2.079 m² und 344 m² - Gemeinschaftseinrichtung Allmershausen

Ö 13 Verkauf einer Teilfläche aus der Gemarkung Bad Hersfeld, Flur 48 Teilstück aus Flurstück 4/13, 2.800 qm, an das Deutsche Rote Kreuz zur Errichtung einer Rettungswache

Ö 15 Vertragsabschluss mit WICON über Kostenerstattung für Stützmauer

Ö 16 Kontostände der Ortsbeiräte

Ö 17 Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion bezüglich "Attraktive Wohnmobilstellplätze in Bad Hersfeld" hier: Vorlage Konzept und Maßnahmenplan

Ö 18 Antrag der SPD-Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Stadtverordnetenfraktion betreffend Einrichtung eines Gratis WLAN

Ö 19 Verschiedenes