SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 10.12.2015

Sitzung

HFA/054/2015

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Stadthalle, Konferenzraum 2, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld

Datum

10.12.2015

Zeit

17:30-19:10 Uhr

Niederschrift Ausschuss1 (öffentlich)

Bekanntmachung Ausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 1727/18/1

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage: 1653/18

Beschluss: beschlossen in der geänderten Fassung

Vorlage: 1710/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 1684/18

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: 1726/18

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: 1715/18/2

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 1720/18

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage: 1686/18

Beschluss: zurückgezogen

Vorlage: 1478/18/2

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 1575/18

Beschluss: beschlossen in der geänderten Fassung

Vorlage: 1570/18

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: 1685/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 1692/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 1703/18

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage: 1693/18

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage: 1695/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 1694/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 1763/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationen

2 Dokumente

Ö 1 Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Tagesordnung

Ö 2 Beschlussfassung über den Ausschluss der Öffentlichkeit zu TOP 21

Ö 3 Gründung der "Bad Hersfelder Festspiel und Marketing gGmbH"

Ö 4 Hessentag 2019 - Bewerbung der Kreisstadt Bad Hersfeld

Ö 5 Aufstellung der Jahresrechnung 2014 - Bericht über die wesentlichen Ergebnisse - Beschlussfassung über die im Rahmen des Rechnungsabschlusses festgestellten Mehrausgaben gemäß § 100 HGO

Ö 6 Beteiligungsbericht 2014 gemäß § 123 a HGO

Ö 7 Sachstand Breitbandversorgung im Stadtgebiet der Kreisstadt Bad Hersfeld

Ö 8 Verwendung des städtischen Grundstückes Gemarkung Bad Hersfeld, Flur 51 Flurstück 8/47, Größe 3.972 m², Douglasienweg/Sanddornweg

Ö 9 Verkauf einer Teilfläche aus der Gemarkung Bad Hersfeld, Flur 48, Teilstück aus Flurstück 4/13, ca. 3.275 qm, an das Deutsche Rote Kreuz zur Errichtung einer Rettungswache

Ö 10 Anmietung von Räumlichkeiten im Stadthaus zur Verlagerung des Verwaltungsstandortes "Am Markt 16"

Ö 11 Benutzungs- und Tarifordnung für Gemeinschaftshäuser der Stadt Bad Hersfeld ab 01.01.2016

Ö 12 Pilotprojekt Energiemanagement Feuerwache Kernstadt (Einbau einer RAM-Regelung mit Fernzugriff mit dem Ziel einer verbesserten Heizungs-, Temperatur- und Klimasteuerung sowie Einrichtung einer Visualisierungsplattform zur Steuerung)

Ö 13 Arbeitsschutzbericht 2014 - 2015

Ö 14 Festlegung des Wahltermins zur Bürgermeister-Direktwahl

Ö 15 Wirtschaftsplan des Kurbetriebes Bad Hersfeld für das Jahr 2016

Ö 16 Änderung der Kurbeitragssatzung

Ö 17 Jahresabschluss des Kurbetriebes Bad Hersfeld zum 31.12.2014

Ö 18 Pflichtprüfung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2015 des Eigenbetriebes Kurbetrieb Bad Hersfeld

Ö 19 Änderung der Haus- und Benutzungsordnung für das Kurhaus Bad Hersfeld

Ö 20 Antrag der SPD-Bündnis90/DIe Grünen-Stadtverordnetenfraktion betreffend Spiel- und Klettergeräte im Jahnpark

Ö 21 Verschiedenes

Beginn 19:08 Uhr

N 22 Niederschlagung von Ansprüchen aus dem Steuerschuldverhältnis Achtung: "Steuergeheimnis" gemäß § 30 AO! Bei Diskussionen keine Namen nennen!