Sitzung
HFA/011/2012
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Multifunktionsraum der Konrad-Duden-Stadtbibliothek, Markt 1, 36251 Bad Hersfeld
Datum
21.06.2012
Zeit
17:32-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Tagesordnung
 
Ö 2
Erwerb des Anwesens "Am Markt 35" für das Projekt Torhaus

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Verkauf der Firma Wever an die Hersfelder Kleiderwerke

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Neufassung Vermietung Stadthalle

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Sanierungsgebiete A, B und C
Erhebung von Vorauszahlungen auf den Ausgleichsbetrag gem. § 154 Abs. 6 BauGB;
hier: Ablösevereinbarung unter Gewährung einer Abzinsung in Höhe von 5 v. H. im Widerspruchsverfahren

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Durchführungsvertrag zur Erschließung der Grundstücke in Sorga, Flur 17 Flurstücke 36/8 und 37/6, 36/7 und 35/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 4.16 "Lambertstraße 9 + 11 - Bad Hersfeld", Kreisstadt Bad Hersfeld - Vereinfachtes Verfahren nach § 13 a Baugesetzbuch (BauGB);
hier:
1. Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 4.16 "Lambertstraße 9 + 11 - Bad Hersfeld" ,
2. Entwurfsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 4.16 "Lambertstraße 9 + 11 - Bad Hersfeld" mit dem Entwurf des Durchführungsvertrages,
3. Beschluss über die Durchführung des Bauleitverfahrens für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 4.16 "Lambertstraße 9 + 11 - Bad Hersfeld" nach § 13 a BauGB gemäß §§ 2 (1), 2 (2), 3 (1) und 4 (1) BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7.4.1 "Hünfelder Straße Süd - Hohe Luft - Bad Hersfeld", Kreisstadt Bad Hersfeld - Vereinfachtes Verfahren nach § 13 a Baugesetzbuch (BauGB);
hier:
1. Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen BebauungsplanesNr. 7.4.1 "Hünfelder Straße Süd - Hohe Luft - Bad Hersfeld";
2. Entwurfsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 7.4.1 "Hünfelder Straße Süd - Hohe Luft - Bad Hersfeld" mit dem Entwurf des Durchführungsvertrages,
3. Beschluss über die Durchführung des Bauleitverfahrens für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 7.4.1 "Hünfelder Straße Süd - Hohe Luft - Bad Hersfeld" nach § 13 a BauGB gemäß §§ 2 (1), 2 (2), 3 (1) und 4 (1) BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
18. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
hier: § 10 Öffentliche Bekanntmachungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1

 
Ö 10
Wirtschaftsbetriebe Bad Hersfeld GmbH
Übernahme einer Ausfallbürgschaft für den Betriebszweig Vitalisklinik

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4

 
Ö 11
Antrag der NBL-Fraktion betreffend "Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Kreisstadt Bad Hersfeld"

Beschluss: bereits erledigt durch beschlossenen Änderungsantrag

 
Ö 11.1
1. Hersfeld-Card 2. Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Kreisstadt Bad Hersfeld und Nachlass bei der Zahlung von Parkgebühren mit der Geldkarte

Beschluss: teilweise beschlossen

 
Ö 12
Entwurf der Nachtragssatzung und des Nachtragsplanes 2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 
Ö 13
Entwurf des Nachtrags zum Investitionsprogramm 2011 - 2015
 
Ö 14
Verschiedenes