Sitzung
STPL/045/2016
Gremium
Ausschuss für Stadtplanung und Umwelt
Raum
Gemeinschaftsraum des Bürgerhauses Hohe Luft, Schlosserstraße 30, 36251 Bad Hersfeld
Datum
21.09.2016
Zeit
17:00-18:35 Uhr
Ö 1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Tagesordnung
 
Ö 2
Unterbringung der Dienststellen der Stadtverwaltung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1

 
Ö 3
Erwerb des folgenden Grundstückes von dem im Sachverhalt genannten Veräußerer; - Gemarkung Bad Hersfeld, Flur 43, Flurstück 1778/575, Größe 99 m², - Gebäude- und Freifläche, „Am Markt 34“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Enthaltungen: 5

 
Ö 4
Bebauungsplan Nr. 1.10 "Am Schieferstein - Bad Hersfeld";
1. Bearbeitung der von den Trägern öffentlicher Belange und von Bürgerinnen und Bürgern vorgetragenen Stellungnahmen bzw. Anregungen und Bedenken in der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
2. Durchführung der Offenlage für den Bebauungsplan Nr. 1.10 "Am Schieferstein - Bad Hersfeld"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0198/19/1
Ö 5
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12.2 "Michael-Schnabrich-Straße - Bad Hersfeld";
hier: 1. Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 12.2 -
1. Änderung "Michael-Schnabrich-Straße - Bad Hersfeld"
2. Beschluss der Änderung als Entwurf
3. Beschluss über die Durchführung des Bauleitplanverfahrens für den Bebauungsplan
Nr. 12.2 - 1. Änderung "Michael-Schnabrich-Straße - Bad Hersfeld" nach § 13 a
BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

0206/19
Ö 6
Bebauungsplan Nr. 4.14 - 2. Änderung "Seilerweg - DGUV-Akademie Campus - Bad Hersfeld";
hier: 1. Bearbeitung der von den Trägern öffentlicher Belange und von Bürgerinnen und Bürgern vorgetragenen Stellungnahmen bzw. Anregungen und Bedenken;
2. Be schluss der Satzung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 4.14 - 2. Änderung "Seilerweg - DGUV-Akademie Campus - Bad Hersfeld" mit Begründung und Umweltbericht gemäß § 10 BauGB in Verbindung mit den §§ 5 und 51 der Hessichen Gemeindeordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0207/19
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 4.11 - 2. Änderung "Homberger Straße-Dippelstraße - Bad Hersfeld";
hier: 1. Bearbeitung der von den Trägern öffentlicher Belange und von Bürgerinnen und Bürgern vorgetragenen Stellungnahmen bzw. Anregungen und Bedenken;
2. Beschluss der Satzung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 4.11 - 2. Änderung "Homberger Straße - Dippelstraße - Bad Hersfeld" mit Begründung und Umweltbericht gemäß § 10 BauGB i. V. mit den §§ 5 und 51 der Hessichen Gemeindeordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 3

0209/19
Ö 8
Verschiedenes
 
N 8.1
2. Änderung für den Bebauungsplan Nr. 11.3 "Am Kurpark - Bad Hersfeld";
 
Ö 8.2
Unterrichtung der Grundstückseigentümer Brückenmüllerstraße/Theodor-Heuss-Platz wegen evtl. anfallender Kosten für Kanalsanierung
 
Ö 8.3
Sachstand Radverkehrskonzept