Sitzung
HFA/015/2012
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Stadthalle, Konferenzraum 1, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
07.12.2012
Zeit
15:10-22:06 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Tagesordnung
 
Ö 2
Wahl eines Schriftführers

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Erhebung einer kommunalen Grundrechtsklage wegen Verletzung des Konnexitätsprinzips durch das Gesetz zur Änderung der Gemeindeordnung und anderer Gesetze vom 16.12.2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4

 
Ö 4
Finanzplan 2012 - 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2013

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4

 
Ö 6
Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2013
Hier: Stellenplanentwurf 2013

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 7
Entwurf des Investitionsprogramms 2012 - 2016

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 8
Verschiedenes