Sitzung
STVV/050/2017
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
02.02.2017
Zeit
17:05-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 08.12.2016
 
Ö 4
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 5
Entwurf des Investitionsprogramms 2016 - 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0275/19/2
Ö 6
Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2017 mit Anlagen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0273/19/3
Ö 7
Ergebnis- und Finanzplanung 2016 - 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0274/19/2
Ö 8
Grundstücksverkehr gemäß § 4 der Hauptsatzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0315/19
Ö 9
Veräußerung zweier städt. Grundstücke an die im Sachverhalt genannte Erwerberin, Gemark. Bad Hersfeld, Fl. 43, Flst. 28/5, 159 m², u. 262/7, noch zu vermessende Teilfläche ca. 140 m², Dippelstraße/Benno-Schilde-Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

0326/19
Ö 10
Wirtschaftsplan des Kurbetriebes Bad Hersfeld für das Jahr 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

0298/19
Ö 11
Haushaltsplan der Stiftung "Hospital Bad Hersfeld" für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0301/19
Ö 12
Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jahresrechnung 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

0318/19
Ö 13
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Kreisstadt Bad Hersfeld und dem Landkreis Hersfeld-Rotenburg zur Übertragung der gesetzlichen Aufgaben im Vorbeugenden Brandschutz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0308/19
Ö 14
Teilnahme der Stadt Bad Hersfeld an einem Kreisarchiv

Beschluss: verwiesen in Ausschuss

0278/19/3
Ö 15
Übertragung der Bauabwicklung Feuerwehrgerätehaus Asbach auf die Wirtschaftsbetriebe Bad Hersfeld GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

0323/19
Ö 16
Beauftragung der Wirtschaftsbetriebe Bad Hersfeld GmbH mit der Umsetzung des Projektes "Funktionsgebäude für die Festspiele"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0324/19
Ö 17
Bebauungsplan Nr. 12.2 - 1. Änderung "Michael-Schnabrich-Straße - Bad Hersfeld";
hier: 1. Bearbeitung der von den Trägern öffentlicher Belange und von Bürgerinnen und Bürgern vorgetragenen Stellungnahmen bzw. Anregungen und Bedenken
2. Beschluss der Satzung des Bebauungsplanes Nr. 12.2 - 1. Änderung "Michael-Schnabrich-Straße - Bad Hersfeld" mit Begründung gemäß § 10 BauGB i. V. mit den §§ 5 und 51 der Hessischen Gemeindeordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0311/19
Ö 18
Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 11.15 "Gesundheitszentrum Ecke Wigbertstraße - Am Kurpark - Bad Hersfeld";
hier: 1. Aufstellungsbeschluss für den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 11.15 "Gesundheitszentrum Ecke Wigbertstraße- Am Kurpark - Bad Hersfeld"
2. Beschluss der Änderung als Entwurf
3. Beschluss über die Durchführung des Bauleitplanverfahrens für den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 11.15 "Gesundheitszentrum Ecke Wigbertstraße - Am Kurpark - Bad Hersfeld" n ach § 13 a BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0312/19
Ö 19
Nachtrag: 26.01.2017
Beschlussfassung über den Ausschluss der Öffentlichkeit zu Top 17

Es ist beabsichtigt, den Tagesordnungspunkt 17 in nichtöffentlicher Sitzung zu beraten.

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 20
Übernahme des Leiters des städtischen Rechnungsprüfungsamtes nach Auflösung des städtischen Rechnungsprüfungsamtes

Beschluss: einstimmig beschlossen

0336/19/1
Ö 21
Anfrage der Fraktionen FWG/Die Linke, CDU, FDP und UBH gemäß § 16 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betreffend Sensorüberwachungstechnik in Mülleimern

Beschluss: zurückgestellt

AF/0019/19
Ö 22
Anfrage der Fraktionen FWG/Die Linke und FDP betreffend PKW-Stellflächen Nähe Stadthausquartier

Beschluss: zurückgestellt

AF/0020/19
Ö 23
Beantwortung der Anfrage der Fraktion Unabhängige Bürger Bad Hersfeld (U.B.H.) zum Dauerparken auf dem Marktplatz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF/0006/19/1
Ö 24
Beantwortung der Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend Kontrollen StVO in der Innenstadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF/0010/19/1
Ö 25
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion gemäß § 16 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betreffend Baumaßnahmen Stützmauer Lappenlied - Kostenumlage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF/0013/19/1
Ö 26
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion gemäß § 16 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betreffend Stadtarchiv, hier: Besetzung der Stelle eines Archivars und Sachstandsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF/0014/19/1
Ö 27
Beantwortung der Anfrage der Fraktion FWG/Die Linke betreffend Machbarkeit "Weihnachtsmarkt im Stiftsbezirk"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF/0015/19/1
Ö 28
Beantwortung der Anfrage der Fraktion FWG/Die Linke gemäß § 16 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betreffend Aktueller Stand "Smart City"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF/0016/19/1
Ö 29
Beantwortung der Anfrage der Fraktion FWG/Die Linke gemäß § 16 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betreffend Bearbeitungsstand "Section Control" im Stadtteil Asbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF/0017/19/1
Ö 30
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion FWG/Die Linke gemäß § 16 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betreffend Elektromobilität

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF/0018/19/1
Ö 31
Antrag der FWG-Die Linke Stadtverordnetenfraktion betreffend Änderung/Ergänzung der Benutzungs- und Tarifordnung für Gemeinschaftshäuer der Kreisstadt Bad Hersfeld (bereits übersandt)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0225/19