Sitzung
STVV/051/2017
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
30.03.2017
Zeit
18:07-19:18 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 02.02.2017
 
Ö 4
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 5
Unterrichtung über den Stand des Haushaltsvollzugs 2017 gemäß § 28 GemHVO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0355/19/1
Ö 6
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Verteilung der Realsteuern aus dem Industriepark Mecklar/Meckbach

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0358/19
Ö 7
Ausgründung des Festspiel-Regiebetriebes in eine gemeinnützige GmbH (gGmbH)

Beschluss: zurückgestellt

0296/19/2
Ö 8
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Delegations-Vereinbarung zwischen der Kreisstadt Bad Hersfeld und dem Landkreis Hersfeld-Rotenburg zur Übertragung der Wahrnehmung der Aufgaben der unteren Verwaltungsbehörde im Einbürgerungsverfahren

Beschluss: einstimmig beschlossen

0348/19/2
Ö 9
Bildung eines Hessentagsbeirates für die Kreisstadt Bad Hersfeld i. V. m. dem Beschluss einer Geschäftsordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderung

0316/19
Ö 10
Wertgrenzen für die Vergabe von Leistungen nach VOL und VOB im Zusammenhang mit dem Hessentag 2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0349/19
Ö 11
Gebäude "Im Stift 5", "Festspielkantine"; Erwerb der Erbbaupacht

Beschluss: einstimmig abgelehnt

0313/19/1
Ö 12
Veräußerung eines städtischen Grundstückes an den im Sachverhalt genannten Erwerber; - Gemarkung Bad Hersfeld, Flur 15, Flurstücke 45/75, 132/10, 132/11 (Teilfläche), 167/3, 132/8, 132/9, 181 Größe ca. 8.100 m², ehemaliger städtischer Schlachthof

Beschluss: einstimmig beschlossen

0351/19
Ö 13
Sanierungsgebiet E "Antoniengasse", Altstadt Bad Hersfeld;
hier: Ankauf eines Grundstückes im Sanierungsgebiet

Beschluss: einstimmig beschlossen

0361/19/1
Ö 14
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 11.15 "Gesundheitszentrum Ecke Wigbertstraße - Am Kurpark"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0362/19/1
Ö 15
Übernahme einer Verkehrsfläche im Bereich der Breitzbachstraße

Beschluss: zurückgezogen

0364/19
Ö 16
Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend "Brücke Berliner Straße"

Beschluss: zurückgestellt

AF/0024/19
Ö 17
Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend "Herkulesmarkt"

Beschluss: zurückgestellt

AF/0025/19
Ö 18
Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend "Netzausfallplanung"

Beschluss: zurückgestellt

AF/0026/19
Ö 19
Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend "Smart-Parking & Smart Gutschein"

Beschluss: zurückgestellt

AF/0027/19
Ö 20
Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend "Stadtentwicklung in Bad Hersfeld - hier: Gewerbe- und Neubaugebiete"

Beschluss: zurückgestellt

AF/0028/19
Ö 21
Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend "Straßenbaumaßnahmen in Bad Hersfeld"

Beschluss: zurückgestellt

AF/0029/19
Ö 22
Beantwortung der Anfrage der Fraktionen FWG/Die Linke und FDP betreffend PKW-Stellflächen Nähe Stadthausquartier

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF/0020/19/1
Ö 23
Beantwortung der Anfrage der Fraktionen FWG-Die Linke, CDU und FDP betreffend kostenfreier öffentlicher Parkraum

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF/0021/19/1/1
Ö 24
Antrag der Fraktion FWG/Die Linke betreffend Erstellung eines E-Mobilitätskonzeptes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0352/19
Ö 25
Antrag der Grüne/NBL-Fraktion betreffend Satzung zur Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0360/19
Ö 26
Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend "Einrichtung von Kinder- und Familienzentren in städtischen Kitas"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0373/19
Ö
(Erstellung einer Vorlage zum Antrag 0373/19)