Sitzung
HFA/072/2017
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Stadthalle, Konferenzraum 2, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
27.04.2017
Zeit
17:30-19:56 Uhr
Ö 1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Tagesordnung
 
Ö 2
Sachstandsbericht zur Zusammenarbeit mit dem Urban Institute

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Bericht über die Haushaltsentwicklung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Unterrichtung über den Stand des Haushaltsvollzugs 2017 gemäß § 28 GemHVO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0382/19
Ö 5
Haushaltssatzung 2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0392/19
Ö 6
Risikofrüherkennungssystem für den Haushalt der Kreisstadt Bad Hersfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

0121/19/2
Ö 7
Unterbringung der Dienststellen der Stadtverwaltung im ehemaligen Telekomgebäude

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0385/19
Ö 8
Grundstücksangelegenheit; Gemarkung Bad Hersfeld, Flur 40, Flurstück 32/5, Größe 1.519 m²

Beschluss: einstimmig beschlossen

0369/19
Ö 9
Stand der Bundeswehr auf dem Hessentag

Beschluss: einstimmig beschlossen

0380/19
Ö 10
Erweiterung der Kita Schlippental der Martinskirchengemeinde

Beschluss: einstimmig beschlossen

0377/19
Ö 11
Veräußerung der freien Flächen im Gewerbegebiet "Vor dem Buchwald" an einen Investor und Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes

Beschluss: keine Beschlussempfehlung abgegeben

0387/19
Ö 12
4. Änderung der Parkgebührenordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0391/19/2
Ö 13
Gebührenerhöhungen für Sondernutzungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0381/19
Ö 14
Übernahme einer Verkehrsfläche im Bereich der Breitzbachstraße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0364/19/1
Ö 15
Verschiedenes