Feststellung der Beschlussfähigkeit

Feststellung der Tagesordnung

Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 04.05.2017

Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

Unterrichtung über den Stand des Haushaltsvollzugs 2017 gemäß § 28 GemHVO

Budgetmittel für die Ortsbeiräte

Erlass einer Beteiligungsrichtlinie gemäß § 123a Absatz 2 HGO

Beteiligung der Kreisstadt Bad Hersfeld an der PD-Berater der öffentlichen Hand GmbH ("Partnerschaft Deutschland")

Nachtrag: 22.06.2017
Neuer Standort eines Archivgebäudes

Durchführung von Investitionsprojekten anlässlich des Hessentages 2019 in Bad Hersfeld

Änderungsantrag der UBH-Fraktion

Bedarfsplanung der Kindertagesstätten 2016/2017

Wahl eines Mitgliedes der Stadtverordnetenversammlung als stellv. Mitglied in die Lullusfestkommission

Bauleitverfahren 1.10 Am Schieferstein
hier: Beschlussfassung Satzung

11. Änderung des Flächennutzungsplanes und 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8.3 "Gewerbegebiet Haunewiesen/Bingartes/Hünfelder Straße - Bad Hersfeld";
hier: 1. Beschluss der Aufstellung der 11. Änderung des Flächen-
nutzungsplanes SO-Gebiet Lebensmittel Einzelhandel -
Wollweberstraße" und der Änderung des Bereiches
Carl-Benz-Straße, Tankstelle bis Rewe-Markt, von
Gewerbegebiet in Mischbaufläche
2. Beschluss der Aufstellung der2. Änderung des Bebauungsplanes
Nr. 8.3 "Gewerbegebiet Haunewiesen/Bingartes/Hünfelder Straße
- Bad Hersfeld"
3. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung und frühzeitige Beteiligung
der Behörden undTräger öffentlicher Belange für die genannten
Planungen

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7.4.1 "Hünfelder Straße Süd - Hohe Luft - Bad Hersfeld";
hier: 1. Bearbeitung der von den Trägern öffentlicher Belange und von
Bürgerinnen und Bürgern vorgetragenen Stellungnahmen bzw.Anregungen und Bedenken
2. Beschluss der Satzung des Vorhabenbezogenen
Bebauungsplanes Nr. 7.4.1 "Hünfelder Straße Süd
- Hohe Luft - Bad Hersfeld" mit Begründung
gemäß § 10 BauGB i. V. m. den §§ 5 und 51 der
Hessischen Gemeindeordnung

Antrag der Fraktion FWG-Die Linke-Stadtverordnetenfraktion betreffend Einrichtung Pfandsystem für "Coffee-to-go-Einwegbecher"

Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend Straßenbeitragssatzung der Kreisstadt Bad Hersfeld

Anfrage der Fraktion Unabhängige Bürger Bad Hersfeld (U.B.H.) betreffend aktuelle Baumaßnahme "Am Steffen" Bad Hersfeld

Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend Schließung des integrativen Hortes Hohe Luft

Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend Straßenbeitragssatzung

Beantwortung der Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend "Brücke Berliner Straße"

Beantwortung der Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend "Smart-Parking & Smart Gutschein"

Beantwortung der Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend "Straßenbaumaßnahmen in Bad Hersfeld"

Beantwortung der Frage von Stadtverordneten Sippel zur Vorlage 0391/19/2