Sitzung
STVV/054/2017
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
24.08.2017
Zeit
18:00-20:12 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2.1
Antrag der CDU-Fraktion auf Absetzung des TOP 18

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 3
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 4
Unterrichtung über den Stand des Haushaltsvollzugs 2017 gemäß § 28 GemHVO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0499/19
Ö 5
Zuweisung aus dem Landesausgleichsstock

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0477/19
Ö 6
Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebs Kurbetrieb Bad Hersfeld für das Wirtschaftsjahr 2017 - Genehmigung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0427/19
Ö 7
Jahresabschluss des Kurbetriebes zum 31.12.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

0461/19
Ö 8
Erwerb des Grundstückes von dem im Sachverhalt genannten Veräußerer; - Gemarkung Bad Hersfeld, Flur 43, Flurstück 1778/575, Größe 99 m², - Gebäude und Freifläche "Am Markt 34"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0479/19
Ö 9
Durchführung des Landeskindertrachtentreffens - "Hesssentag der kleinen Leute"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0490/19
Ö 10
Kabeltrasse vom Roteberg zum Umspannwerk Hohe Luft - Windkraft

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0443/19/2
Ö 11
Erste Verlängerung der Veränderungssperre für den räumlichen Geltungsbereich der Homberger Straße und der B 62 im Bereich Asbach/Sorga

Beschluss: einstimmig beschlossen

0478/19
Ö 12
Antrag auf Zulassung zum Städtebauförderprogramm „Zukunft Stadtgrün“ und die damit verbundene Aufstellung eines städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK), dem Aufbau einer lokalen Partnerschaft und der ämterübergreifenden Zusammenarbeit.

Beschluss: einstimmig beschlossen

0487/19
Ö 13
Sichtbare und verdeckte Zuschüsse der Bad Hersfelder Sportvereine
Zeitplan der AG Sportentwicklung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14
Weitere Vorgehensweise wiederkehrende Straßenbeiträge

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0501/19/1
Ö 14.1
Antrag auf Rückverweisung an den Haupt- und Finanzausschuss

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 15
Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 11.15 "Gesundheitszentrum Ecke Wigbertstraße - Am Kurpark - Bad Hersfeld";
hier: 1. Bearbeitung der von den Trägern öffentlicher Belange und von Bürgerinnen und Bürgern vorgetragenen Stellungnahmen bzw. Anregungen und Bedenken
2. Beschluß des Durchführungsvertrages zum Bebauungsplan
3. Beschluss der Satzung des den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 11.15 "Gesundheitszentrum Ecke Wigbertstraße - Am Kurpark - Bad Hersfeld" mit Begründung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0488/19/1
Ö 16
Aufstellen eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 9.10 "St. Wigbert - Johannesberg";

hier: 1. Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 9.10
"St. Wigbert - Johannesberg",
2. Beschluss über dieDurchführung des Bauleitplanverfahrens für den
vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 9.10 "St. Wigbert - Johannesberg"
nach § 13 a BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

0500/19
Ö 17
198. Vergleichende Prüfung "Kurorte"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0489/19
Ö 18
Änderungssatzung der Kindertagesstättensatzung der Kreisstadt Bad Hersfeld

Beschluss: TOP wurde von der Tagesordnung abgesetzt

0465/19/1
Ö 19
Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend Finanzierung der Kindergarteneinrichtungen in Hessen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0508/19
Ö 20
Antrag der Grüne/NBL-Fraktion betreffend Änderung der Parkgebührenordnung

Beschluss: keine Beschlussempfehlung abgegeben

0503/19
Ö 21
Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend "5. Änderung der Parkgebührenordnung"

Beschluss: einstimmig beschlossen in der geänderten Fassung

0509/19
Ö 21.1
5. Änderung der Parkgebührenordnung
 
Ö 21.2
Regelung der Parkzeit durch den Bürgermeister als örtliche Ordnungsbehörde
 
Ö 21.3
Beratungen über die Einrichtung von Bewohnerparkzonen
 
Ö 22
Anfrage der Fraktion Unabhängige Bürger Bad Hersfeld betreffend Schuldenstände Stadt Bad Hersfeld

Beschluss: verschoben in nächste Sitzung

AF/0035/19
Ö 23
Anfrage FWG-Die Linke-Fraktion gemäß § 16 der Geschäftsordnung betreffend Nachfrage zum aktuellen Bearbeitungsstand von zwei laufenden Anfragen

Beschluss: verschoben in nächste Sitzung

AF/0036/19
Ö 24
Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend "Ausstellung Blitzschlag"

Beschluss: verschoben in nächste Sitzung

AF/0037/19
Ö 25
Beantwortung der Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend "Stadtentwicklung in Bad Hersfeld - hier: Gewerbe- und Neubaugebiete"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF/0028/19/1
Ö 26
Beantwortung der Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend Schließung des integrativen Hortes Hohe Luft

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF/0033/19/1
Ö 27
Beantwortung der Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend Straßenbeitragssatzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF/0034/19/1