| Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Tagesordnung | ||
| Ö 2 | Beschlussfassung über den Ausschluss der Öffentlichkeit zu TOP 23 | ||
| Ö 3 | Bericht über die Haushaltsentwicklung
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 4 | Haushaltsgenehmigung 2017; Einschränkung der Investitionskreditaufnahmen 2017 und Folgejahre
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 5 | Unterrichtung über den Stand des Haushaltsvollzugs 2017 gemäß § 28 GemHVO
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 6 | Festspiele Teilhaushaltsplan 2017 - Überplanmäßige Bereitstellung bei Produkt 26101 Festspiele - Ergebnishaushalt / Außerplanmäßige Bereitstellung bei Produkt 26101 Festspiele - Finanzhaushalt
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | ||
| Ö 7 | 1. Änderung der Entwässerungssatzung (EWS)
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 8 | Sicherheitsbüro im Stadthaus
Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderung Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 9 | Erweiterung der Zuständigkeit des Stadtverbandes der Bad Hersfelder Sportvereine
Beschluss: zurückgestellt | ||
| Ö 10 | Verpachtung "Ratskeller"
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 11 | Ausweisung eines barrierefreien Teilstücks des Pilgerweges Lutherweg 1521
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 12 | Integrierte Veranstalter auf dem Hessentag
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 13 | Erschließung der Fuldaaue für Rad- und Kanuwanderer
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 14 | Premiumwanderweg für Bad Hersfeld
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0568/19 | |
| Ö 15 | Barrierefreie Brücke über die Fulda
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 16 | Durchführung von Großveranstaltungen während des Hessentages 2019 (Hessentagsarena)
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 17 | Investitionsprojekt Stadion an der Oberau
Beschluss: TOP wurde von der Tagesordnung abgesetzt | ||
| Ö 18 | Teilnahme der Kreisstadt Bad Hersfeld an einem Kreisarchiv
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 19 | Projekt "Förderung eines Museumskonzeptes für das Hersfelder Stadtmuseum"
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 20 | Sachstandsbericht bezüglich der Gesetzesänderung beim Thema Kindergartengebühren
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 21 | Antrag der Fraktion FWG/Die Linke betreffend Änderung der Geschäftsordnung für Ortsbeiräte
Beschluss: Beschlussfassung über die Drucksache wurde nicht durchgeführt | ||
| Ö 22 | Verschiedenes | ||
| Ö 23 | Niederschlagung von Ansprüchen aus dem Steuerschuldverhältnis Achtung: "Steuergeheimnis" gemäß § 30 AO! Bei Diskussionen keine Namen nennen!
Beschluss: einstimmig beschlossen |
Sitzung
HFA/076/2017
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Stadthalle, Konferenzraum 2, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
09.11.2017
Zeit
17:30-19:56 Uhr