Sitzung
HFA/081/2017
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Stadthalle, Konferenzraum 2, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
30.01.2017
Zeit
17:00-18:40 Uhr
Ö 1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Tagesordnung
 
Ö 2
Bericht über die Haushaltsentwicklung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Sachstandsbericht aus der letzten Sitzung der Arbeitsgruppe Ziele- und Kennzahlen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Grundstücksverkehr gemäß § 4 der Hauptsatzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0315/19
Ö 5
Haushaltsplan der Stiftung "Hospital Bad Hersfeld" für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0301/19
Ö 6
Wirtschaftsplan des Kurbetriebes Bad Hersfeld für das Jahr 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0298/19
Ö 7
Teilnahme der Stadt Bad Hersfeld an einem Kreisarchiv

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderung

 0278/19/2
Ö 8
Veräußerung zweier städt. Grundstücke an die im Sachverhalt genannte Erwerberin, Gemark. Bad Hersfeld, Fl. 43, Flst. 28/5, 159 m², u. 262/7, noch zu vermessende Teilfläche ca. 140 m², Dippelstraße/Benno-Schilde-Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0326/19
Ö 9
Übertragung der Bauabwicklung Feuerwehrgerätehaus Asbach auf die Wirtschaftsbetriebe Bad Hersfeld GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0323/19
Ö 10
Beauftragung der Wirtschaftsbetriebe Bad Hersfeld GmbH mit der Umsetzung des Projektes "Funktionsgebäude für die Festspiele"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 0324/19
Ö 11
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Kreisstadt Bad Hersfeld und dem Landkreis Hersfeld-Rotenburg zur Übertragung der gesetzlichen Aufgaben im Vorbeugenden Brandschutz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 0308/19
Ö 12
Antrag der FWG-Die Linke Stadtverordnetenfraktion betreffend Änderung/Ergänzung der Benutzungs- und Tarifordnung für Gemeinschaftshäuer der Kreisstadt Bad Hersfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderung

 0225/19
Ö 13
Verschiedenes