Sitzung
STPL/056/2018
Gremium
Ausschuss für Stadtplanung und Umwelt
Raum
Stadthalle, Konferenzraum 2, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
24.01.2018
Zeit
17:00-18:07 Uhr
Ö 1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Tagesordnung
 
Ö 2
Sachstandsbericht zum Thema Einrichtung eines Hospizes über den gemeinnützigen Träger "Kleine Helden"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Beschluss der Satzung des Bebauungsplans AS 9 "Am Ziegenbergweg"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0599/19
Ö 4
Beschluss der Satzung des Bebauungsplans Nr. 11.8 "Am Hundesportplatz"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0600/19/1
Ö 5
Beschluss der Satzung des Bebauungsplans Nr. 12.3 "Amselweg"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0601/19/1
Ö 6
Beschluss der Satzung des Bebauungsplans Nr. 12.5 "Gärten Tageberg"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0602/19/1
Ö 7
Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes "Kühnbach / Am Helfersgrund" mit Unterstützung der HLG

Beschluss: einstimmig beschlossen

0636/19
Ö 8
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5.1 - 3. Änderung "Großes Industriegebiet - Bad Hersfeld";
hier: 1. Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss für die 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5.1 - 3. Änderung "Großes Industriegebiet - Bad Hersfeld",
2. Beschluss über die Durchführung des Bauleitplanverfahrens für den Bebauungsplan Nr. 5.1 - 4. Änderung "Großes Industriegebiet - Bad Hersfeld" nach § 13 a BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

0647/19
Ö 9
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 4.17 "Seilerweg - Campus II Bad Hersfeld";
hier: 1. Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 4.17 "Seilerweg - Campus II Bad Hersfeld"
2. Beschluss des Bebauungsplanes Nr. 4.17 "Seilerweg - Campus II Bad Hersfeld" als Entwurf
3. Beschluss über die Durchführung des Bauleitplanverfahrens für den Bebauungsplan Nr. 4.17 "Seilerweg - Campus II - Bad Hersfeld"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0661/19
Ö 10
Bestätigung der Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 7.2 "Unter der Kühnbach";
hier: Nochmaliger Beschluss der Aufhebungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0648/19
Ö 11
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 11.14 "Tageberg - Kurviertel - Bad Hersfeld";
hier: 1. Bearbeitung der von den Bürgerinnen und Bürgern vorgetragenen Stellungnahmen bzw. Anregungen und Bedenken
2. Bearbeitung der von den Trägern öffentlicher Belange vorgetragenen Stellungnahmen bzw. Anregungen und Bedenken
3. Beschluss der Satzung des Bebauungsplanes Nr. 11.14 "Tageberg - Kurviertel - Bad Hersfeld" mit Begründung gemäß § 10 BauGB i. V. mit den §§ 5 und 51 der Hessischen Gemeindeordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3

0659/19
Ö 12
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7.6 "Obere Kühnbach - Bad Hersfeld" (Amazonparkplatz);
hier: 1. Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss für die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7.6 "Obere Kühnbach - Bad Hersfeld",
2. Beschluss über die Durchführung des Bauleitplanverfahrens für den Bebauungsplan Nr. 7.6 - 1. Änderung "Obere Kühnbach - Bad Hersfeld" nach § 13 a BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

0649/19
Ö 13
Errichtung einer privaten Grundschule auf dem Areal der Klosterschänke im Ortsteil Johannesberg unter Wiederaufbau der alten Gebäudekubatur;
hier: 1. Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss für den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 9.3 - 6. Änderung "Private Grundschule Klosterschänke - Johannesberg",
2. Beschluss über die Durchführung des Bauleitplanverfahrens für den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 9.3 - 6. Änderung "Private Grundschule Klosterschänke - Johannesberg" nach BauGB

Beschluss: zurückgestellt

0650/19
Ö 14
Verschiedenes
 
Ö 14.1
Wegeeinziehung "Verbindungsweg Kathus - Sorga" (Fa. Leist)
 
Ö 14.2
Ergänzung zu TOP 11 "Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 11.14 "Tageberg - Kurviertel - Bad Hersfeld""
 
Ö 14.3
Artikel der HZ von heute zum Thema "Zu viel Verkehr: Neues Konzept für die Bad Hersfelder Fußgängerzone"