Sitzung
STVV/061/2018
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
03.05.2018
Zeit
18:00-20:29 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 22.03.2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Antrag der Grüne/NBL-Stadtverordnetenfraktion betreffend Einrichtung einer Beschwerdestelle im Fachbereich Festspiele der Stadt Bad Hersfeld (beschlossen durch Stadtverordnetenversammlung am 22.03.2018, Widerspruch des Bürgermeisters am 26.03.2018)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0713/19
Ö 6
Verleihung einer Ehrenbezeichnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0726/19
Ö 7
Haushaltsplan der Stiftung "Hospital Bad Hersfeld" für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0715/19
Ö 8
Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebs Kurbetrieb Bad Hersfeld für das Wirtschaftsjahr 2018 - Genehmigung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0755/19
Ö 9
Umwandlung des Eigenbetriebs Kurbetrieb Bad Hersfeld in einen städtischen Regiebetrieb

Beschluss: einstimmig beschlossen

0721/19
Ö 10
Sportentwicklungsplan für die Kreisstadt Bad Hersfeld

Beschluss: zurückgezogen

0742/19
Ö 11
Einführung eines Pfandsystems für den Coffee-to-go-Einwegbecher

Beschluss: einstimmig beschlossen

0743/19
Ö 12
Barrierefreier Zugang Stadthalle

Beschluss: einstimmig beschlossen

0753/19
Ö 13
Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend Kostenübernahme für Sicherheitsmaßnahmen bei Hessentagen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0723/19
Ö 14
Grundhafte Erneuerung Verkehrsflächen/ Friedrich-Ebert-Straße - Bauabschnitt BA1

Beschluss: einstimmig beschlossen

0751/19/1
Ö 15
Hessentagsprojekt "Denkmalpflege";
hier: Sanierung von Stadtmauerbereichen und der Ruine Propstei Johannesberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0750/19
Ö 16
Bauprojekt Stadion an der Oberau

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0739/19
Ö 17
Übernahme von Bau- und Stadtentwicklungsprojekten;
hier: Fuldabrücke

Beschluss: einstimmig beschlossen

0740/19
Ö 18
Die Einrichtung eines interkommunalen Hersfeldsteigs als Premium-Spazierwanderweg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0746/19
Ö 19
Stadtumbau "Östliche Kernstadt";
hier: Beschluss des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes im Rahmen des Stadtumbau Hessen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 20
Die Umgestaltung des Klaustors und Platz vor dem Stadthaus zum Quartiersplatz der Nachhaltigkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

0747/19
Ö 21
Die Einrichtung einer Kurparkterrasse als Veranstaltungsfläche

Beschluss: zurückgezogen

0748/19
Ö 22
1. Änderung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. AS 10 "Hilgensattel - Asbach" mit Begründung;
hier: 1. Beschluss der Aufstellung und des Entwurfes für die 1. Änderung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. AS 10 "Hilgensattel - Asbach" mitBegründung
2. Beschluss über die Berichtigung des Flächennutzungsplanes von Mischgebiet in Sondergebiet bei erfolgreicher Durchführung des Bebauungsplanverfahrens für die 1. Änderung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. AS 10 "Hilgensattel - As bach" mit Begründung
3. Durchführung des Bauleitplanverfahrens für die 1. Änderung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. AS 10 "Hilgensattel - Asbach" mit Begründung nach § 13 a BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

0737/19
Ö 23
Zwischenbeschluss für die 11. Änderung des Flächennutzungsplanes mit Erläuterung und der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8.3 Gewerbegebiet Haunewiesen/Bingartes/Hünfelder Straße - Bad Hersfeld nebst Begründung über die vorgezogene Trägerbeteiligung und Offenlage nach § 3.1 BauGB;
hier: Kenntnisnahme aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, Beschluss der Beantwortung der Behördenbeteiligung, Beschluss der Offenlage nach § 3.2 BauGB und der Trägerbeteiligung nach § 4.2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

0736/19
Ö 24
6. Änderung der Parkgebührenordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0734/19/2
Ö 25
Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend 6. Änderung der Parkgebührenordnung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0771/19
Ö 26
Antrag der FWG-Die Linke-Stadtverordnetenfraktion betreffend Planungen für noch nicht begonnene Straßenausbau- und Straßensanierungsmaßnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0765/19
Ö 27
Antrag der Fraktionen CDU und Grüne/NBL betreffend Sperrvermerk auf Haushaltsposition 54101.6779000 Gemeindestraßen - Aufwendungen für Beratungsleistungen wiederkehrende Straßenbeiträge

Beschluss: einstimmig beschlossen

0772/19
Ö 28
Beantwortung der Anfrage der FWG-Die Linke-Stadtverordnetenfraktion betreffend Stadtmuseum

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF/0043/19/1
Ö 29
Anfrage der FDP-Stadtverordnetenfraktion bezüglich Sachstand Bad Hersfelder Bahnhof

Beschluss: verwiesen in Magistrat

AF/0046/19
Ö 30
Anfrage der FDP-Stadtverordnetenfraktion bezüglich Sachstand "Konrad-Zuse-Scheune"

Beschluss: verwiesen in Magistrat

AF/0047/19