Sitzung
STPLK/017/20/2023
Gremium
Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt und Klima
Raum
Gemeinschaftsraum der Solztalhalle Kathus, Am Rehgarten 9, 36251 Bad Hersfeld
Datum
21.06.2023
Zeit
17:00-18:10 Uhr
Ö 1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Tagesordnung
 
Ö 2
Sachstand Tennet-Leitung
 
Ö 3
Wohnmobilstellplatz Oberau: Sachstandsbericht und Vorstellung weitere Vorgehensweise
 
Ö 4
Stadtring/Innenstadtbereich und Nahmobilitätsbelange: Vorstellung von ermittelten Daten und vorliegenden Verkehrszählungen sowie Darstellung Austausch mit Hessen Mobil
 
Ö 5
Ersatzneubau Hochbrücke Peterstor - Zusammenfassung Erörterungstermin vom 12.06.2023 beim Regierungspräsidium Kassel und Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung

Beschluss: verschoben in nächste Sitzung zur weiteren Erörterung

 
Ö 6
Weiterer Umgang Fließpfadkarten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0742/20
Ö 7
Ansiedlung eines teo-Marktes im Ortsteil Sorga zur Verbesserung der Nahversorgung im Solztal

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

0691/20
Ö 8
Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss zum Bebauungsplan "Hotel, Fachklinik, Abfüllanlage" - 1. Änderung
1. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Hotel, Fachklinik, Abfüllanlage" - 1. Änderung
2. Entwurfsbeschluss zum Bebauungsplan "Hotel, Fachklinik, Abfüllanlage" - 1. Änderung
3. Beschluss über die Durchführung des Bauleitverfahrens nach § 13 BauGB für den
Bebauungsplan "Hotel, Fachklinik, Abfüllanlage" - 1. Änderung gemäß §§ 2 Abs. 1, 3
Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

0728/20
Ö 9
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4.9 "Am Wendeberg - Klinikum"
Hier: 1. Erweiterung des Geltungsbereiches
2. Durchführung der Bauleitplanung in einem Regelverfahren statt nach §13a Bau'GB (Verkürztes Verfahren)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

0743/20
Ö 10
Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

0724/20
Ö 11
Verschiedenes