Sitzung
HFA/024/20/2023
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Gemeinschaftsraum der Solztalhalle Kathus, Am Rehgarten 9, 36251 Bad Hersfeld
Datum
22.06.2023
Zeit
17:07-18:06 Uhr
Ö 1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Tagesordnung
 
Ö 1.1
Schäden an der alten Mauer zwischen Linggplatz und Stiftsgebiet

Beschluss: einstimmig beschlossen

0747/20
Ö 2
Sachstand Dringlichkeitsantrag Prüfung des Bauvorhabens Johannes-Klein-Straße 7, Flurstück 1/2, Flur 46

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Unterrichtung über den Stand des Haushaltsvollzugs 2023 gemäß § 28 GemHVO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0736/20
Ö 4
Statusberichte Investitionsprojekte Stand: Juni 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0739/20
Ö 5
Jahresabschluss der Kreisstadt Bad Hersfeld zum 31.12.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0713/20
Ö 6
Ersatzneubau Hochstraße Peterstor - Zusammenfassung Erörterungstermin vom 12.06.2023 beim Regierungspräsidium Kassel und Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung

Beschluss: verschoben in nächste Sitzung zur weiteren Erörterung

 
Ö 7
Feuerwehrgerätehaus Solztal - Weiteres Vorgehen

Beschluss: verschoben in nächste Sitzung zur weiteren Erörterung

0750/20
Ö 8
Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0719/20
Ö 9
4. Änderungssatzung zur Kindertagesstättensatzung der Kreisstadt Bad Hersfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

0731/20
Ö 10
Gedenktafel für die Zwangsarbeiter im Schilde Park

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderung

0732/20
Ö 11
Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht

Beschluss: einstimmig beschlossen

0724/20
Ö 12
Rückmeldung zum Antrag der SPD- und CDU-Stadtverordnetenfraktion betreffend Co-Working im Schildecampus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0668/20
Ö 13
Verschiedenes
 
Ö 13.1
Planung verkaufsoffener Sonntage