Sitzung
STVV/019/20/2023
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Bürgerhaus Hohe Luft, Schlosserstraße 30, 36251 Bad Hersfeld
Datum
29.06.2023
Zeit
18:00-18:13 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 11.05.2023
 
Ö 4
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 5
Unterrichtung über den Stand des Haushaltsvollzugs 2023 gemäß § 28 GemHVO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0736/20
Ö 6
Statusberichte Investitionsprojekte Stand: Juni 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0739/20
Ö 7
Jahresabschluss der Kreisstadt Bad Hersfeld zum 31.12.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0713/20
Ö 8
Feuerwehrgerätehaus Solztal - Weiteres Vorgehen

Beschluss: verschoben in den nächsten Sitzungszug

0750/20/1
Ö 9
4. Änderungssatzung zur Kindertagesstättensatzung der Kreisstadt Bad Hersfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

0731/20
Ö 10
Ersatzneubau Hochstraße Peterstor - Zusammenfassung Erörterungstermin vom 12.06.2023 beim Regierungspräsidium Kassel und Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung

Beschluss: verschoben in den nächsten Sitzungszug

 
Ö 11
Schäden an der alten Mauer zwischen Linggplatz und Stiftsgebiet

Beschluss: einstimmig beschlossen

0747/20
Ö 12
Gedenktafel für die Zwangsarbeiter im Schilde Park

Beschluss: einstimmig beschlossen in der geänderten Fassung

0732/20
Ö 13
Weiterer Umgang Fließpfadkarten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0742/20
Ö 14
Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss zum Bebauungsplan "Hotel, Fachklinik, Abfüllanlage" - 1. Änderung
1. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Hotel, Fachklinik, Abfüllanlage" - 1. Änderung
2. Entwurfsbeschluss zum Bebauungsplan "Hotel, Fachklinik, Abfüllanlage" - 1. Änderung
3. Beschluss über die Durchführung des Bauleitverfahrens nach § 13 BauGB für den
Bebauungsplan "Hotel, Fachklinik, Abfüllanlage" - 1. Änderung gemäß §§ 2 Abs. 1, 3
Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

0728/20
Ö 15
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4.9 "Am Wendeberg - Klinikum"
Hier: 1. Erweiterung des Geltungsbereiches
2. Durchführung der Bauleitplanung in einem Regelverfahren statt nach §13a Bau'GB (Verkürztes Verfahren)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0743/20
Ö 16
Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht

Beschluss: einstimmig beschlossen

0724/20
Ö 17
Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0719/20
Ö 18
Anfrage der FWG-Stadtverordnetenfraktion betreffend geplanter Umsetzung der Grundsteuerreform 2022 in der Kreisstadt Bad Hersfeld

Beschluss: verwiesen in Magistrat

AF/0029/20
Ö 19
Beantwortung der Anfrage der FDP-Stadtverordnetenfraktion Bad Hersfeld bezüglich Urteil des Verwaltungsgerichtes Kassel zur Ablehnung des "Verkaufsoffenen Sonntags"

Beschluss: Beantwortung erledigt

AF/0028/20/1