Sitzung
STVV/020/20/2023
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
14.09.2023
Zeit
18:00-19:32 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 29.06.2023
 
Ö 4
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 5
Unterrichtung über den Stand des Haushaltsvollzugs 2023 gemäß § 28 GemHVO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0792/20
Ö 6
Statusberichte Investitionsprojekte Stand: August 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0789/20
Ö 7
Jahresabschluss des Abwasserbetriebes zum 31.12.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Pflichtprüfung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2023 des Eigenbetriebes Abwasser

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Berichterstattung für das Louis-Demme-Stadtarchiv Erstes Halbjahr 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0762/20
Ö 10
Neufassung der Satzung über die Benutzung des Stadtarchivs Bad Hersfeld (ArchivS)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0761/20/1
Ö 11
Antrag auf Abweichung vom Regionalplan Nordhessen 2009, Aufstellung der 20. Flächennutzungsplan-Änderung und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7.8 "Obere Kühnbach II", Gemarkungen Petersberg und Bad Hersfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0795/20
Ö 12
Aufstellung der 21. Flächennutzungsplan-Änderung und des Bebauungsplanes Nr. 7.9 "Obere Kühnbach III", Gemarkung Bad Hersfeld.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0796/20
Ö 13
Aufstellungsbeschluss zur 3. Änderung des Bebauungsplanes 4.11. "Homberger Straße - Dippelstraße"

hier: Umwandlung des Industriegebiet im Weverareal zu Gewerbegebiet als Zwischenschritt zur Aufstellung des neuen Bebauungsplanes "Wever"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0798/20
Ö 14
Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss zur 1. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 11.14 "Tageberg - Kurviertel - Bad Hersfeld"

1 .Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 11.14 1.Änderung "Tageberg-Kurpark -Bad Hersfeld"
2. Entwurfsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 11.14 1.Änderung "Tageberg-Kurpark -Bad Hersfeld"
3. Beschluss über die Durchführung des Bauleitverfahrens nach § 13 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 11.14 1.Änderung "Tageberg-Kurpark -Bad Hersfeld" gemäß §§ 2 Abs. 1, 3 Abs. 1 und 4Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

0748/20
Ö 15
Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 6.9.4_GewerbeparkHelfersgrund - Hohe Luft

hier: 1.) Beschlussempfehlungen zu den im Rahmen der förmlichen Beteiligungsverfahren gem. §§ 3 (2) und 4 (2) Baugesetzbuch (BauGB) eingegangenen Stellungnahmenmit Anregungen und Hinweisen.
2.) Beschluss des Bebauungsplan Nr. 6.9.4 „Gewerbepark Helfersgrund – Hohe Luft" mit Begründung, Landespflegerischen Fachbeitrag und artenschutzrechtlichen Fachbeitrag als Satzung.
3.) Beschluss zur amtlichen Bekanntmachung des Bebauungsplanes Nr. 6.9.4 „Gewerbepark Helfersgrund – Hohe Luft“ als Satzung.

Beschluss: einstimmig beschlossen

0794/20
Ö 16
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7.6 "Obere Kühnbach"- 2. Änderung, Gemarkungen Petersberg und Bad Hersfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0797/20
Ö 17
Ankauf des Aussiedlerhofes Waldeck / Wilhelmshof

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0803/20
Ö 18
Neue Rahmenvereinbarung mit der Hessischen Landgesellschaft.

Beschluss: einstimmig beschlossen

0802/20
Ö 19
Ersatzneubau Hochstraße Peterstor - Zusammenfassung Erörterungstermin vom 12.06.2023 beim Regierungspräsidium Kassel und Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 20
Neubau Feuerwehrgerätehaus Solztal

Beschluss: einstimmig beschlossen

0811/20
Ö 21
Bau des Stadtarchives mit einem Mietkaufobjekt für den Kreis

Beschluss: einstimmig beschlossen

0807/20
Ö 22
Antrag der FWG-Fraktion betreffend Einführung eines Jobtickets oder Finanzierung des Deutschlandtickets für alle Beschäftigte der Kreisstadt Bad Hersfeld

Beschluss: verwiesen in Ausschuss

0774/20
Ö 23
Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend Wanderwege

Beschluss: verwiesen in Ausschuss

0815/20
Ö 24
Antrag der Fraktion Die Grünen betreffend Kastrationspflicht für alle Katzen mit Freigang

Beschluss: verwiesen in Ausschuss

0816/20
Ö 25
Anfrage der FWG-Fraktion betreffend Sicherstellung der gesetzlichen Hilfsfristen und der Solleinsatzstärke und somit des Brandschutzes aus dem Feuerwehrhaus Wehnebergerstraße während der mehrjährigen Baumaßnahme Hockbrücke

Beschluss: verwiesen in Magistrat

AF/0031/20
Ö 26
Anfrage der CDU-Stadtverordnetenfraktion betreffend Großbaumverpflanzung Petersberg

Beschluss: verwiesen in Magistrat

AF/0032/20
Ö 27
Anfrage der CDU-Stadtverordnetenfraktion betreffend Heilquellen der Stadt Bad Hersfeld

Beschluss: verwiesen in Magistrat

AF/0033/20
Ö 28
Anfrage der Fraktion Die Grünen betreffend Kontrolle von Mehrwegverpackungen

Beschluss: verwiesen in Magistrat

AF/0034/20
Ö 29
Beantwortung der Anfrage der FWG-Fraktion betreffend Klimaneutralität der Stadt Bad Hersfeld und deren Umsetzung

Beschluss: Beantwortung erledigt

AF/0030/20/1
Ö 30
Beantwortung der Anfrage der FWG-Stadtverordnetenfraktion betreffend geplanter Umsetzung der Grundsteuerreform 2022 in der Kreisstadt Bad Hersfeld

Beschluss: Beantwortung erledigt

AF/0029/20/1
Ö 31
Beantwortung der Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend Baumaßnahme Hochbrücke in Bad Hersfeld

Beschluss: Beantwortung erledigt

AF/0026/20/1