Sitzung
STVV/022/20/2023
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
16.11.2023
Zeit
18:00-18:49 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 14.09.2023
 
Ö 4
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 5
Ausführung des Haushalts 2023 - Kenntnisnahmen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0855/20
Ö 6
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung bei Produktsachkonto 54101.09620000.2021-062 zur Finanzierung von Verkehrswegebauarbeiten in der G.-Freytag-Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Statusberichte Investitionsprojekte Stand: Oktober 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0864/20
Ö 8
Wahl eines Mitglieds der Stadtverordnetenversammlung als Mitglied in die Betriebkommission Abwasser

Beschluss: einstimmig beschlossen

0866/20
Ö 9
Änderung der Geschäftsordnung für den Lärmschutzbeirat der Kreisstadt Bad Hersfeld

Beschluss: zurückgestellt

0843/20
Ö 10
Errichtung eines Platzes für Kinderrechte

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Aufstellung der 22. Änderung des Flächennutzungsplanes der Kreisstadt Bad Hersfeld im Bereich "Waisenhaus"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0845/20
Ö 12
Antrag der FWG-Fraktion betreffend Einführung eines Jobtickets oder Finanzierung des Deutschlandtickets für alle Beschäftigte der Kreisstadt Bad Hersfeld

Beschluss: zurückgestellt

0774/20
Ö 13
Antrag der Fraktion Die Grünen betreffend Kastrationspflicht für alle Katzen mit Freigang

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0816/20
Ö 14
Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend Wanderwege

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0815/20
Ö 15
Beantwortung der Anfrage der Fraktion Die Grünen betreffend Kontrolle von Mehrwegverpackungen

Beschluss: Beantwortung erledigt

AF/0034/20/1
Ö 16
Beantwortung der Anfrage der FWG-Fraktion betreffend Sicherstellung der gesetzlichen Hilfsfristen und der Solleinsatzstärke und somit des Brandschutzes aus dem Feuerwehrhaus Wehnebergerstraße während der mehrjährigen Baumaßnahme Hockbrücke

Beschluss: Beantwortung erledigt

AF/0031/20/1
Ö 17
Beantwortung der Anfrage der CDU-Stadtverordnetenfraktion betreffend Großbaumverpflanzung Petersberg

Beschluss: Beantwortung erledigt

AF/0032/20/1
Ö 18
Anfrage der FDP-Stadtverordnetenfraktion bezüglich Wild-Parken von LKWs

Beschluss: verwiesen in Magistrat

AF/0035/20
Ö 19
Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend Kommunale Wärmeplanung

Beschluss: verwiesen in Magistrat

AF/0036/20
Ö 20
Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2024

Beschluss: verwiesen in Ausschuss

0868/20
Ö 21
Ergebnis- und Finanzplanung 2023 - 2027

Beschluss: verwiesen in Ausschuss

0869/20
Ö 22
Entwurf des Investitionsprogramms 2023 - 2027

Beschluss: verwiesen in Ausschuss

0870/20