Feststellung der Beschlussfähigkeit

Feststellung der Tagesordnung

Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 16.11.2023

Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

Statusberichte Investitionsprojekte Stand: November 2023

Statusbericht Anträge und Anfragen der Stadtverordnetenversammlung - 4. Quartal 2023

Neuwahl eines Ortsgerichtsmitgliedes

Überplanmäßige Mittelbereitstellung bei Produktsachkonto 54301.09620000.2019-060 - Erneuerung Nebenlagen, barrierefreier Ausbau und Radweganlagen Meisebacher Straße

Wirtschaftsplan des Abwasserbetriebes für das Jahr 2024

6. Änderung der Kurbeitragssatzung

Bedarfsplanung der Kindertageseinrichtungen 2023/24

Übergabe des Neubaugebietes "Am Schieferstein"

Bauvorhaben Vlämenweg 31 und 33: Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes

Bauvorhaben "Am Jägersgraben 7" - Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes

Satzungsbeschluss für die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 13.5.3 "Edeka-Markt - Bad Hersfeld", hier:

1.) Beschlussempfehlungen zu den im Rahmen der förmlichen Beteiligungsverfahren gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) eingegangenen Stellungnahmen mit Anregungen und Hinweisen.
2.) Beschluss des Bebauungsplanes Nr. 13.5.3 "Edeka-Markt - Bad Hersfeld" 1. Änderung mit Begründung als Satzung.
3.) Beschluss zur amtlichen Bekanntmachung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 13.5.3 "Edeka-Markt - Bad Hersfeld" als Satzung.

Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 4.9.4 "Am Wendeberg II (Erweiterung Klinikum)"

hier: 1.) Beschlussempfehlungen zu den im Rahmen der förmlichen Beteiligungsverfahren gem. §§ 3 (2) und 4 (2) Baugesetzbuch (BauGB) eingegangenen Stellungnahmen mit Anregungen und Hinweisen.

2.) Beschluss des Bebauungsplanes Nr. 4.9.4 „Am Wendeberg II (Erweiterung Klinikum)“ mit Begründung, Umweltbericht, artenschutzrechtlichem Fachbeitrag, schalltechnischer Untersuchung und Verkehrsuntersuchung alsSatzung.

3.) Beschluss zur amtlichen Bekanntmachung des Bebauungsplanes Nr.4.9.4 „Am Wendeberg II (Erweiterung Klinikum)“ als Satzung.

Ergebnis- und Finanzplanung 2023 - 2027

Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2024

Entwurf des Investitionsprogramms 2023 - 2027

Beantwortung der Anfrage der FDP-Stadtverordnetenfraktion bezüglich Wild-Parken von LKWs

Beantwortung der Anfrage der CDU-Stadtverordnetenfraktion betreffend Heilquellen der Stadt Bad Hersfeld

Beantwortung der Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend Kommunale Wärmeplanung