Sitzung
HFA/104/2019
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Stadthalle, Konferenzraum 2, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
05.12.2019
Zeit
16:33-18:27 Uhr
Ö 1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Tagesordnung
 
Ö 2
Darlehensaufnahme von 575.000 € für den Eigenbetrieb Abwasser Bad Hersfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Pflichtprüfung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2018 des Eigenbetriebes Kurbetrieb Bad Hersfeld

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1291/19
Ö 4
Vorzeitige Verlängerung des Erbbaurechtsvertrages zwischen der Kreisstadt Bad Hersfeld und dem Tennisclub Johannesberg e. V.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

1281/19/1
Ö 4.1
Antrag auf Verschiebung des Tagesordnungspunktes auf den nächsten Sitzungszug

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 4.2
Prüfungsantrag an den Magistrat

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Wirtschaftsplan des Abwasserbetriebes für das Jahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

1285/19
Ö 6
Jahresabschluss der Kreisstadt Bad Hersfeld zum 31.12.2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Bericht über die Haushaltsentwicklung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Unterrichtung über den Stand des Haushaltsvollzugs 2019 gemäß § 28 GemHVO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1289/19
Ö 9
Übersicht Haushaltsmittel Investitionsprojekte anlässlich des Hessentages 2019 in Bad Hersfeld

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1295/19
Ö 10
Projektstatusberichte Stand November 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1298/19
Ö 10.1
Auftrag an den Magistrat

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Überplanmäßige Bereitstellung bei Produkt 26101 - Festspiele Ergebnishaushalt

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 12
Produktbuch 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

1290/19
Ö 13
Sachstandsbericht Thema Straßenbeiträge
 
Ö 14
Verschiedenes
 
Ö 15
Beschlussfassung über den Ausschluss der Öffentlichkeit zu TOP 16

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 16
Niederschlagung von Ansprüchen aus dem Steuerschuldverhältnis sowie Erlass von Mahn- und Pfändungsgebühren und Säumniszuschlägen Achtung: "Steuergeheimnis" gemäß § 30 AO! Bei Diskussionen keine Namen nennen!

Beschluss: einstimmig beschlossen

1288/19