Sitzung
STVV/073/2019
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
07.11.2019
Zeit
18:00-19:23 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 26.09.2019
 
Ö 4
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 5
Wahl eines Mitgliedes der Stadtverordnetenversammlung in den Vorstand Stiftung "Hospital Bad Hersfeld" sowie in die Betriebskommission für den Abwasserbetrieb

Beschluss: einstimmig beschlossen

1246/19
Ö 6
Unterrichtung über den Stand des Haushaltsvollzugs 2019 gemäß § 28 GemHVO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1267/19
Ö 7
Jahresabschluss des Abwasserbetriebes zum 31.12.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Pflichtprüfung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2019 des Eigenbetriebes Abwasser

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Projektstatusberichte Stand Oktober 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1259/19
Ö 10
Änderung Vereinsförderung

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 11
Einführung von Kennzahlen für die Produkte des städtischen Haushalts

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1250/19
Ö 12
Beschlussvorschlag Baulandoffensive Phase II „Gebietsentwicklung“ für das Projekt Wever

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Verschiedene Lösungsansätze Kameraüberwachung im Stiftsbezirk

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

1237/19
Ö 14
Beantwortung des Antrages der Grüne/NBL-Fraktion betreffend Prüfantrag wegen Angebot von Fahrrädern mit und ohne Elektroantrieb im Rahmen des Gehaltsumwandlungsmodells für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Bad Hersfeld

Beschluss: Beantwortung erledigt

0870/19/1
Ö 15
Antrag der Grüne/NBL-Fraktion betreffend Anschaffung von 10 E-Bikes zur Nutzung für städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

1271/19
Ö 16
Antrag der Grüne/NBL-Fraktion betreffend Wiedereinsetzung einer Festspiel-Kommission

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1270/19
Ö 17
Antrag der Grüne/NBL-Stadtverordnetenfraktion betreffend Anpflanzung von 70 klimarobusten Stadtbäumen zum 70-jährigen Jubiläum der Bad Hersfelder Festspiele

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderung

1203/19
Ö 18
Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend "Geplanter Mobilfunkmast der Firma Vodafone in Heenes, Flur 4, Flurstück 55/0 sowie weitere geplante Mobilfunkmaste in der Gemarkung Bad Hersfeld"

Beschluss: einstimmig beschlossen

1268/19
Ö 19
Anfrage der CDU-Stadtverordnetenfraktion betreffend Parkraumbewirtschaftung in der Innenstadt

Beschluss: verwiesen in Magistrat

AF/0070/19
Ö 20
Nachtrag: 01.11.2019
Beantwortung der Anfrage der Fraktion Unabhängige Bürger Bad Hersfeld (U.B.H.) - betreffend Festspiel-Sponsoring bzw. Festspielspenden

Beschluss: Beantwortung erledigt

AF/0067/19/1/1
Ö 21
Ergebnis- und Finanzplanung 2019 - 2023

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 22
Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2020

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 23
Entwurf des Investitionsprogramms 2019 - 2023

Beschluss: zurückgezogen