Sitzung
STPL/079/2020
Gremium
Ausschuss für Stadtplanung und Umwelt
Raum
Stadthalle, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
09.12.2020
Zeit
17:00-18:17 Uhr
Ö 1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Tagesordnung
 
Ö 2
Wohnmobilstellplatz - Aufteilung der Arbeiten und Kosten auf 3 Jahre

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 9

 
Ö 3
Antrag de FWG-Stadtverordnetenfraktion an den Ausschuss für Stadtplanung und Umwelt betreffend Grundsatzentscheidung über einen Wohnmobil-/Wohnwagenstellplatz mit oder ohne Zeltplatzcampinganteil

Beschluss: wird einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9

1668/19
Ö 4
Antrag der Fraktion Unabhängige Bürger Bad Hersfeld (U.B.H.) betreffend Unsere Innenstadt unterstützen und attraktiver machen

Beschluss: wird einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9

1595/19
Ö 5
Antrag der FWG-Stadtverordnetenfraktion an den Ausschuss für Stadtplanung und Umwelt betreffend Rückbau der seit Jahren ungenutzten Bushaltestellen des ÖPNV im Stadtgebiet

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 9

1666/19
Ö 6
Antrag der FWG-Stadtverordnetenfraktion an den Auschuss für Stadtplanung und Umwelt betreffend 380 kV Hochspannungsleitung Fulda-Main

Beschluss: wird einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9

1679/19
Ö 7
Nachtrag: 03.12.2020
Erwerb und Bereitstellung von Gewerbeflächen in Bad Hersfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 5

1684/19
Ö 8
Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. PE 7 „Baugebiet Lingenacker"
hier: 1. Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. PE 7 „Baugebiet Lingenacker",
2. Entwurfsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. PE 7 „Baugebiet Lingenacker",
3. Beschluss über die Durchführung des Bauleitverfahrens für den
Bebauungsplan Nr.PE 7 „Baugebiet Lingenacker" gemäß §§ 2 (1)
und (2), 3 (1) und 4 (1) BauGB

Beschluss: TOP wurde von der Tagesordnung abgesetzt

1665/19
Ö 9
Holzvermarktung ab 2021 - Abschluss Dienstleistungsvertrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

1633/19
Ö 10
Erarbeitung eines Wohnraumversorgungskonzeptes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

1614/19
N 11
Erwerb des im Sachverhalt genannten Grundstückes von den dort genannten Veräußerern im Rahmen eines Vergleichsangebotes
 
Ö 12
Verschiedenes