Sitzung
STVV/017/2013
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Bürgerhaus Hohe Luft, Schlosserstraße 30, 36251 Bad Hersfeld
Datum
14.02.2013
Zeit
18:04-19:49 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 15.11.2012
 
Ö 4
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 5
Überplanmäßige Mittelbereitstellung bei Haushaltsstelle 5800.5530 Deckungskreis G 312 (Betriebsstoffe Park- und Gartenanlagen)
 
Ö 6
Grundstücksverkehr gemäß § 4 der Hauptsatzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Abbruch und Neubau eines Teilbereiches der Stützmauer in der Michael-Schnabrich-Straße in Bad Hersfeld
 
Ö 8
Ortsumgehung der Bundesstraße B 62 im Bereich Stadtteil Asbach

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Fortschreibung des Bedarfs- und Entwicklungsplanes für die Feuerwehr der Kreisstadt Bad Hersfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Gestattungsverträge für die Installation und den Betrieb von PV-Anlagen hier: Feuerwache Wehneberger Straße und Konrad-Duden-Stadtbibliothek

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 11
Erste Änderung der Parkgebührenordnung

Beschluss: verwiesen in Ausschuss

 
Ö 12
Haushaltsplan der Stiftung "Hospital Bad Hersfeld" für das Haushaltsjahr 2013
 
Ö 13
Wirtschaftsplan des Kurbetriebes Bad Hersfeld für das Jahr 2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 14
Resolution auf Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-FWG-Stadtverordnetenfraktion betreffend EU-Pläne zur Liberalisierung der Wasserversorgung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15
Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-FWG-Stadtverordnetenfraktion betreffend Verkehrsüberwachungsanlage in den Bad Hersfelder Stadtteilen Asbach und Sorga und in der Homberger Straße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 16
Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion betreffend Fortbestand des Studienzentrums Bad Hersfeld

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 17
Antrag der NBL-Stadtverordnetenfraktion betreffend "Bad Hersfeld-App"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 18
Anfrage der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-FWG-Stadtverordnetenfraktion betreffend Radverkehr in Bad Hersfeld
 
Ö 19
Anfrage der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-FWG-Stadtverordnetenfraktion betreffend Gift in Spielzeug von Kindergärten und Kitas
 
Ö 20
Anfrage der CDU-Stadtverordnetenfraktion betreffend Parkgebühr auf dem Marktplatz
 
Ö 21
Beantwortung der Anfrage der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-FWG-Stadtverordnetenfraktion betreffend Energiekataster

Beschluss: zur Kenntnis genommen