Sitzung
STVV/031/2014
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
08.10.2014
Zeit
18:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2.1
Antrag auf Absetzung des Tagesordnungspunktes 8

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 3
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 4
Mitteilungen des Magistrats
 
Ö 5
Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln bei Haushaltsstelle 0300.5622 - Aus- und Fortbildung, Sachkosten "Doppikumstellung"-

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Baulastübertragung von Landes- und Kreisstraßen innerhalb der Ortsdurchfahrten im Stadtgebiet Bad Hersfeld zum 01.01.2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Erlass einer neuen Entwässerungssatzung (EWS)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 8
Antrag der SPD-Bündnis/Die Grünen-Stadtverordnetenfraktion betreffend Änderung Flächennutzungsgplan "Vorrangfläche Windkraft im Stadtwald"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 9
Beantwortung der Anfrage der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-Stadtverordnetenfraktion betreffend Wiederkehrende Straßenbeiträge

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10
Verlegung der Stadtverordnetenversammlung im Dezember