Sitzung
STVV/033/2014
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
17.12.2014
Zeit
17:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 4
Wahl von Schriftführern

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Überplanmäßige Ausgabe für die Weihnachtsbeleuchtung 2014/2015 Haushaltsstelle 3420.5810

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Grundhafte Erneuerung der Nebenanlagen sowie Erstellung einer behindertengerechten Busbucht in der Wehneberger Straße (Ortsdurchfahrt der Bundesstraße B324)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Beteiligungsbericht 2013 gemäß § 123 a HGO sowie Überprüfung der wirtschaftlichen Betätigung gemäß § 121 Abs. 7 HGO

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Aufstellung der Jahresrechnung 2013
- Bericht über die wesentlichen Ergebnisse
- Beschlussfassung über die im Rahmen des Rechnungsabschlusses festgestellten Mehrausgaben gem. § 100 HGO

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
"Bad Hersfeld saniert sich"
hier: Einstellung des Förderprogramms zum 31.12.2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Jahresabschluss des Kurbetriebes Bad Hersfeld zum 31.12.2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Kurbeitrag Satzungsänderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Wirtschaftsplan des Kurbetriebes Bad Hersfeld für das Jahr 2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 13
Wirtschaftsplan des Abwasserbetriebes für das Jahr 2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 14
Zuwendungsvereinbarung Verein Frauen helfen Frauen e. V.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 15
Benutzungsgebühren Konrad-Duden-Stadtbibliothek

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 16
Beantwortung der Anfrage der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-Stadtverordnetenfraktion betreffend Verwendung der Logos der Stadt Bad Hersfeld

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 17
Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2015 (wird nachgereicht)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 17.1
Veränderungsliste zum Entwurf des Haushaltsplanes 2015 gem. der Einzelbeschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses am 05.12.2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 17.2
Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-Stadtverordnetenfraktion betreffend Änderung der Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2015 - Produkt 36501 - Kindertagesstätten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 17.3
Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-Stadtverordnetenfraktion betreffend Änderung der Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2015 - Produkt 26102 - kulturelle Veranstaltungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 17.4
Haushaltssicherungskonzept

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 18
Entwurf des Investitionsprogramms 2014 - 2018 (wird nachgereicht)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 19
Ergebnis- und Finanzplanung 2014 - 2018 (wird nachgereicht)

Beschluss: zur Kenntnis genommen