Sitzung
STVV/001/2021
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
22.04.2021
Zeit
17:00-18:17 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister sowie Ermittlung des an Jahren ältesten Mitgliedes der Stadtverordnetenversammlung zwecks Übernahme des Vorsitzes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0001/20
Ö 2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Wahl der Stadtverordnetenvorsteherin oder des Stadtverordnetenvorstehers

Beschluss: einstimmig beschlossen

0002/20
Ö 4
Antrag der Stadtverordnetenfraktion DIE GRÜNEN betreffend Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0049/20
Ö 5
Wahl von Stellvertreterinnen oder Stellvertretern der Stadtverordnetenvorsteherin oder des Stadtverordnetenvorstehers

Beschluss: einstimmig beschlossen

0003/20
Ö 6
Reihenfolge der Vertretung des Stadtverordnetenvorstehers

Beschluss: einstimmig beschlossen

0004/20
Ö 7
Wahl eines Schriftführers und dessen Stellvertretern

Beschluss: einstimmig beschlossen

0005/20
Ö 8
Entscheidung über die Gültigkeit der Gemeindewahl und der Ortsbeiratswahlen in der Kreisstadt Bad Hersfeld am 14. März 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

0006/20
Ö 9
Wahl der ehrenamtlichen Mitglieder des Magistrats aufgrund der eingereichten Wahlvorschläge

Beschluss: einstimmig beschlossen

0007/20
Ö 10
Amtseinführung und Verpflichtung der neugewählten ehrenamtlichen Mitglieder des Magistrats durch den Stadtverordnetenvorsteher

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0008/20
Ö 11
Aushändigung der Ernennungsurkunden an die gewählten Mitglieder des Magistrats durch den Bürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0009/20
Ö 12
Leistung des Diensteides durch die ernannten ehrenamtlichen Mitglieder des Magistrats vor dem Stadtverordnetenvorsteher

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0010/20
Ö 13
Zusammensetzung der Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0011/20
Ö 14
Wahl der Vertreterinnen und Vertreter der Kreisstadt Bad Hersfeld in die Betriebskommission für den Abwasserbetrieb Bad Hersfeld, Verbandsversammlungen und andere Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

0012/20
Ö 14.1
Wahl zur Betriebskommission Eigenbetrieb Abwasser

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14.2
Wahl der sachkundigen Einwohner zur Betriebskommission Eigenbetrieb Abwasser

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14.3
Wahl zur Verbandsversammlung des Abfallwirtschafts-Zweckverbandes Landkreis Hersfeld-Rotenburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14.4
Wahl zum Hospitalvorstand der Stiftung "Hospital Bad Hersfeld"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14.5
Wahl zum Kuratorium für das Altenzentrum "Hospital Bad Hersfeld"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14.6
Wahl zum Friedhofsausschuss für den Friedhof im Stt. Petersberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14.7
Wahl zur Friedhofskommission für den Friedhof "Auf dem Frauenberg"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14.8
Wahl zum Verwaltungsrat der Sparkasse Bad Hersfeld-Rotenburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14.9
Wahl zur Verbandsversammlung der ekom 21

Beschluss: einstimmig beschlossen