Sitzung
HFA/008/20/2021
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Bürgerhaus Hohe Luft, Schlosserstraße 30, 36251 Bad Hersfeld
Datum
20.05.2021
Zeit
16:30-18:32 Uhr
Ö 1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Tagesordnung
 
Ö 2
Ablauf einer Zinsbindung (Umschuldung) eines Darlehens der Kreisstadt Bad Hersfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

0050/20/1
Ö 3
Unterrichtung über den Stand des Haushaltsvollzugs 2021 gemäß § 28 GemHVO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0074/20
Ö 4
Befristete Niederschlagung rückständiger Mieten

Beschluss: einstimmig beschlossen

0047/20
Ö 5
Festlegung der Anzahl der Beisitzer für den Anhörungsausschuss / Wahl der Beisitzer

Beschluss: einstimmig beschlossen

0069/20
Ö 6
Änderung der 7. Änderung der Parkgebührenordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen in der geänderten Fassung

0075/20
Ö 7
Statusbericht Anträge und Anfragen der Stadtverordnetenversammlung - 2. Quartal 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0067/20
Ö 8
Statusberichte Investitionsprojekte Stand April 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0057/20
Ö 9
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme "Am Steffen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0078/20
Ö 10
Gestattungsvertrag zur Aufstellung einer Bank für Wanderer Vertrag mit dem Hersfelder Wanderverein e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

0064/20
Ö 11
Rückmeldung zum Antrag der Grüne/NBL-Fraktion betreffend Ersatz der zerstörten Lolls-Linden in Form von vertikalem Grün (Drucksache Nr. 1579/19)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0068/20/1
Ö 12
Antrag der Stadträt/e/innen Grimm, Dr. Göbel, Exner, Fey-Spengler, Hucke betreffend Soforthilfe für Gewerbe-/Betriebe in der Stadt Bad Hersfeld

Beschluss: verschoben in nächste Sitzung wegen Rückfragen

 
Ö 13
Antrag der FWG-Stadtverordnetenfraktion betreffend Änderung der Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und über Sondernutzungsgebühren in der Kreisstadt Bad Hersfeld (66/04)

Beschluss: verschoben in nächste Sitzung wegen Rückfragen

0079/20
Ö 14
Verschiedenes
 
Ö 14.1
Aufschub des Baues eines Regenrückhaltebeckens im Stadtteil Kathus