Sitzung
STPL/039/2015
Gremium
Ausschuss für Stadtplanung und Umwelt
Raum
Stadthalle, Konferenzraum 1, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
16.09.2015
Zeit
17:00-18:55 Uhr
Ö 1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Tagesordnung
 
Ö 2
Radverkehrskonzept - Sachstandsbericht und Vorstellung erster Arbeitsergebnisse (Vortrag Fachbereich Technische Dienste und Büro LK Argus
 
Ö 3
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 4.9 - 2. Änderung "Parkhaus Klinikum - Bad Hersfeld";
hier: Beschluss des Durchführungsvertrages für den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 4.9 - 2. Änderung "Parkhaus Klinikum - Bad Hersfeld"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1

 
Ö 4
Satzung für den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 4.9 - 2. Änderung "Parkhaus Klinikum - Bad Hersfeld";
hier: 1. Bearbeitung der von den Trägern öffentlicher Belange und von Bürgerinnen und Bürgern vorgetragenen Stellungnahmen bzw. Anregungen und Bedenken
2. Beschluss der Satzung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 4.9 - 2. Änderung "Parkhaus Klinikum - Bad Hersfeld" mit Begründung und Umweltbericht gemäß § 10 BauGB i. V. mit den §§ 5 und 51 der Hessischen Gemeindeordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1

 
Ö 5
1. Änderung für den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 13.5.2 "Hainstraße 5 - Bad Hersfeld";
hier: 1. Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss für den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 13.5.2 "Hainstraße 5 - Bad Hersfeld" für die 1. Änderung
2. Beschluss über die Durchführung des Bauleitplanverfahrens für den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 13.5.2 "Hainstraße 5 - Bad Hersfeld"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 13.5.3 "Edeka-Markt - Bad Hersfeld";
hier: 1. Aufstellungsbeschluss für den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 13.5.3 "Edeka-Mark - Bad Hersfeld"
2. Beschluss der vorgelegten Planung als Entwurf

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
5. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Kalkobes - Am Berg / Brunnengasse", Satzung gemäß § 34 Baugesetzbuch (BauGB);
hier: 1. Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Kalkobes - Am Berg / Brunnengasse"
2. Beschluss zur Durchführung des Bauleitverfahrens der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Kalkobes - Am Berg / Brunnengasse"
3. Beschluss zur Weiterführung des Verfahrens mit der förmlichen Offenlage der 5. Flächennutzungsplanänderung im Bereich "Kalkobes - Am Berg / Brunnengasse" und der Satzung gemäß § 34 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 15 "Werbeanlagen Homberger Straße - B 62 - Asbach - Sorga";
hier: 1. Aufstellungsbeschluss für den oben genannten Bebauungsplan
2. Erlass einer Veränderungssperre für die betreffenden Planabschnitte der Homberger Straße und der B 62

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 1

 
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 11.3. - 2. Änderung "Am Kurpark - Bad Hersfeld", Kreisstadt Bad Hersfeld - Vereinfachtes Verfahren nach § 13 a Baugesetzbuch (BauGB);
hier: 1. Aufstellungsbeschluss der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11.3 "Am Kurpark - Bad Hersfeld"
2. Entwurfsbeschluss der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11.3 "Am Kurpark - Bad Hersfeld"
3. Beschluss über die Durchführung des Bauleitplanverfahrens für den Bebauungsplan Nr. 11.3 - 2. Änderung "Am Kurpark - Bad Hersfeld" nach § 13 a B auGB gemäß §§ 2 (1), 2 (2) BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Veräußerung eines städtischen Grundstückes an die im Sachverhalt genannte Erwerberin: Gemarkung Bad Hersfeld, Flur 40, Flurstück 32/1, noch zu vermessende Teilfläche ca. 1.600 m², (Schilde-Park)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderung

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 1

 
Ö 11
Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion bezüglich "Attraktive Wohnmobilstellplätze in Bad Hersfeld" hier: Vorlage Konzept und Maßnahmenplan

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1

 
Ö 12
Verschiedenes