Sitzung
HFA/012/20/2022
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Stadthalle, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
05.05.2022
Zeit
18:00-19:40 Uhr
Ö 1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Tagesordnung
 
Ö 2
Vorstellung des neuen kaufmännischen Leiters der Festspiele
 
Ö 3
Unterrichtung über den Stand des Haushaltsvollzugs 2022 gemäß § 28 GemHVO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0385/20
Ö 4
Informationen zum aktuellen städtischen Schuldenstand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Statusberichte Investitionsprojekte Stand April 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0366/20
Ö 6
Grundstücksverkehr gemäß § 4 der Hauptsatzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0357/20
Ö 7
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die gemeinsame Beschaffung von einheitlicher Atemschutztechnik über ein Mietkaufverfahren

Beschluss: einstimmig beschlossen

0374/20
Ö 8
Nachtrag: 03.05.2022
Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln zur Begleichung der Honorarrechnung Büro Emmerich, Friedewald für die Freiflächenplanung "Neubau eines Feuerwehrhauses in Asbach"

Beschluss: verschoben in nächste Sitzung

0384/20
Ö 9
Nachtrag: 03.05.2022
Sanierung der Stadtmauer Dippelstraße, Wehneberger Straße: hier Bereitstellung von Mitteln

Beschluss: einstimmig beschlossen

0391/20
Ö 10
Verkehrsplanung Erweiterung Klinikum/Anbindung des Werratals mit autonomen Fahrzeugen; Absichtserklärung bzw. Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt Bad Hersfeld und der Dromos GmbH

Beschluss: TOP wurde von der Tagesordnung abgesetzt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0369/20
Ö 11
Sachstandsbericht zu Haushaltspositionen betr. der Freiwilligen Feuerwehren

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12
Sachstandsbericht über die Aktivitäten der AG Ziele und Kennzahlen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13
Sachstandsbericht zum Antrag "Co-Working Space"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14
Sachstand Bahnhofsgebäude

Beschluss: verschoben in den nächsten Sitzungszug

 
Ö 15
Verschiedenes
 
Ö 15.1
Sachstand zur Versuchstrecke der Firma Dromos
 
Ö 15.2
Umsetzung des Förderbescheids Innenstadtförderung