Sitzung
STVV/075/2020
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
06.02.2020
Zeit
18:00-21:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12.12.2019
 
Ö 4
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 5
Verfahren zur Berufung des Feuermeisters/ der Feuermeisterin

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Statusberichte Investitionsprojekte Stand Januar 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1332/19
Ö 7
Wahl von sachkundigen Einwohnern als Mitglied bzw. stellvertretendes Mitglied in die Lullusfestkommission

Beschluss: einstimmig beschlossen

1347/19
Ö 8
Verleihung einer Ehrenplakette der Kreissstadt Bad Hersfeld sowie einer Bürgermedaille

Beschluss: einstimmig beschlossen

1328/19/1
Ö 9
Grundstücksverkehr gemäß § 4 der Hauptsatzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1340/19
Ö 10
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung bei Produktsachkonto 12205.84182100 (Maßnahmen-Nr. 2020100)

Beschluss: einstimmig beschlossen

1341/19
Ö 11
Fusion der Stadtteilwehren Fuldatal und Solztal

Beschluss: einstimmig beschlossen

1317/19
Ö 12
Fortschreibung des Bedarfs- und Entwicklungsplanes für die Freiwillige Feuerwehr der Kreisstadt Bad Hersfeld 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

1327/19/1
Ö 13
Neubau eines Feuerwehrhauses im Stadtteil Johannesberg; hier: Beschlussfassung auf Grundlage des neuen Planungsstandes

Beschluss: einstimmig beschlossen

1338/19
Ö 14
Gewährung einer Bankbürgschaft für einen Kredit der Wirtschaftsbetriebe für das Vorhaben Asbach

Beschluss: einstimmig beschlossen

1334/19
Ö 15
Kunststoffrasenplatz Stadion Oberau; hier: Zustimmung zum Bau eines Kunstrasenplatzes aus vorhandenen Mitteln der Investitionsprojekte Hessentag 2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

1223/19
Ö 16
Aufhebung der Straßenbeitragssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

1319/19
Ö 17
Planungen von Maßnahmen zur grundhaften Erneuerungen von Straßen; Aufhebung des Planungsstopps

Beschluss: einstimmig beschlossen

1318/19
Ö 18
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 4.18 "Vlämenweg - Lambertstraße"
hier: 1. Aufstellungsbeschluss und Entwurfsbeschluss für den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 4.18 "Vlämenweg - Lambertstraße".
2. Beschluss über die Durchführung des Bauleitverfahrens für den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 4.18 "Vlämenweg - Lambertstraße" nach §13a BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

1320/19
Ö 19
Bebauungsplanes Nr. 11.17 "Trox – Bad Hersfeld"
hier: 1. Beschluss der Aufstellung für den Bebauungsplan Nr. 11.17 "Trox – Bad Hersfeld"
2. Beschluss über die Berichtigung des Flächennutzungsplanes von Parkanlage in Gewerbegebiet als 17. Änderung„Am Weinberg / Heinz-Trox-Straße“ bei erfolgreicher Durchführung des Bebauungsplanverfahrens.
3. Durchführung des Bauleitplanverfahrens für die beiden Vorhaben

Beschluss: einstimmig beschlossen

1323/19
Ö 20
Baulandumlegung im Wevergelände;
hier: Einleitung des Verfahrens nach Baugesetzbuch, Teil 4 Bodenordnung §§ 45-84, Beauftragung der Baulandoffensive mit dem Verfahren

Beschluss: einstimmig beschlossen

1335/19
Ö 21
Antrag der Grüne/NBL-Fraktion betreffend Unterstützung für Festverkabelung auf Vereinsgelände Motorsportclub Bad Hersfeld

Beschluss: von der Fraktion zurückgezogen

1343/19
Ö 22
Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend Bäderbenutzungsgebühren für aktive Mitglieder der Jugendfeuerwehr Bad Hersfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

1348/19
Ö 23
Antrag der Grüne/NBL-Fraktion betreffend des Vorwurfs von Bürgermeister Fehling, Magistratsmitglieder missachten Verschwiegenheitsgebot vom 23.12.2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderung

1349/19
Ö 24
Anfrage des fraktionslosen Stadtverordneten Jochen Kreissl betreffend "Thematik Smart City"

Beschluss: verwiesen in Magistrat

AF/0074/19
Ö 25
Beantwortung der Anfrage von Stadtverordneten Kreissl betreffend Bad Hersfelder Festspiele

Beschluss: Beantwortung erledigt

 
Ö 26
Beantwortung der Anfrage der CDU-Stadtverordnetenfraktion betreffend Parkraumbewirtschaftung in der Innenstadt

Beschluss: Beantwortung erledigt

AF/0070/19/1
Ö 27
Beantwortung der Anfrage der Fraktion Unabhängige Bürger Bad Hersfeld betreffend Verkauf und Nutzung des Bahnhofs Bad Hersfeld

Beschluss: Beantwortung erledigt

AF/0071/19/1
Ö 28
Beantwortung der Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion gemäß § 16 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betreffend "Zustand der Schulwege"

Beschluss: Beantwortung erledigt

AF/0072/19/1
Ö 29
Beantwortung der Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion gemäß § 16 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betreffend "Bäderbenutzungsgebühren für aktive Mitglieder der Rettungsdienste"

Beschluss: Beantwortung erledigt

AF/0073/19/1
Ö 30
Ergebnis- und Finanzplanung 2019 - 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 31
Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 32
Entwurf des Investitionsprogramms 2019 - 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen