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Bebauungsplan 4.9

3. Änderung „Am Wendeberg (Klinikum) Bad Hersfeld“

Offenlage

Bebauungsplan 4.9, 3. Änderung „Am Wendeberg (Klinikum) Bad Hersfeld“

Umweltbezogene Informationen

Legende B-Plan

Begründung zur Offenlage

 

Ziel und Zweck der Planung

Der Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 4.9 „Am Wendeberg (Klinikum)“ befindet sich nördlich des Zentrums der Kreisstadt Bad Hersfeld. Im Flächennutzungsplan der Stadt Bad Hersfeld ist der Geltungsbereich des Bebauungsplans eine ausgewiesene Fläche für den Gemeinbedarf, gekennzeichnet als: „Gesundheitlichen Zwecken dienende Gebäude und Einrichtungen“.

Über die 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 4.9 „Am Wendeberg (Klinikum)“ der Stadt Bad Hersfeld wird die über Baugenehmigungen der Vergangenheit gewachsene Bebauungssituation des Klinikgeländes zusammengestellt. Bauliche Erweiterungen des Klinikums sind mit der vorliegenden Änderung, mit Ausnahme der in der Plandarstellung ersichtlichen Aufstockungsmöglichkeit der Bettenhäuser Bestand Nord, West und Ost und der verzeichneten Umbaumaßnahme am Bettenhaus Mitte, nicht möglich und bedürften demnach einer weiteren Bebauungsplan-Änderung.

Im Zusammenhang mit der Änderung eines Bauleitplans wurde nach § 2 Abs. 4 BauGB grundsätzlich eine Umweltprüfung des Planwerkes mit der Erstellung eines Umweltberichts erforderlich.

Die Stadtverordnetenversammlung hat am 10.11.2016 den zugehörigen Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 4.9 - 3. Änderung „Am Wendeberg (Klinikum) - Bad Hersfeld“ gefasst, öffentlich bekannt gegeben mit Datum vom 17.02.2017. Eine erste Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB/ Offenlage erfolgte in der Zeit vom 28.02.2017 bis 29.03.2017.

Umweltbezogene Informationen

Der in Bezug auf den Untersuchungsumfang mit den Fachbehörden vorabgestimmte Umweltbericht liegt zur Offenlage vor. Im Ergebnis der Umweltprüfung führt die 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 4.9 der Stadt Bad Hersfeld durch das Fehlen der Möglichkeit für Eingriffe in Natur und Landschaft für keines der in der Umweltprüfung zu betrachtenden Schutzgüter zu direkten erheblichen Beeinträchtigungen. Durch die Festlegung der Baugrenze auf Höhe des aktuell rechtskräftigen ursprünglichen Bebauungsplans kommt es zu keiner Veränderung der bereits rechtskräftigen Flächenkulisse.

Zu den Schutzgütern Mensch, Arten- und Lebensgemeinschaften, Wasser, Klima/Luft und Landschaftsbild/Landschaftserleben kommt der Umweltbericht zum Ergebnis, dass keine erheblichen Auswirkungen auf die Schutzgutfunktion bestehen.

Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB: Offenlage

Nach § 3 Abs.2 BauGB vom 23.09.2004 (BGBI. I S. 2414), zuletzt geändert am 20.11.2014 (BGBI. I S. 1748), werden im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung dargelegt. Das Verfahren wird nach § 13 a Baugesetzbuch durchgeführt. [2]

Abgrenzung

Klinikgelände Am Seilerweg – Am Wendeberg

Beteiligung der Öffentlichkeit: Offenlage der Bauleitplanung

Es wird hiermit gemäß § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634) bekannt gegeben, dass sich die Öffentlichkeit über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung informieren kann; ihr wird Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung gegeben. Die Plandarstellung mit der dazugehörigen Begründung liegt in der Zeit vom

Mo. 08.10.2018 bis einschließlich Do. 08.11.2018

während der allgemeinen Öffnungszeiten in dem Technischen Rathaus bei der Technischen Verwaltung der Kreisstadt Bad Hersfeld – Bereich Stadtplanung, Zimmer 102, Landecker Straße 11, zu jedermanns Einsicht öffentlich aus.

Gleichzeitig erfolgt die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB. [3]

Während dieser Auslegungsfrist kann schriftlich oder mündlich zur Planungsabsicht Stellung genommen werden. Auskunft wird auf Verlangen erteilt.

Bad Hersfeld, 20.09.2018
DER MAGISTRAT der Kreisstadt Bad Hersfeld

gez. Unterschrift
Gunter Grimm
Erster Stadtrat

 

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