10.11.2015
In der Stadtverordnetenversammlung der letzten Woche war die Vorlage, den erhöhten Finanzmittelbedarf der Bad Hersfelder Festspiele für die Spielzeit in Höhe von EUR 175.935 nachträglich zu genehmigen, nicht behandelt und beschlossen worden. Grund war ein mehrheitlich beschlossener Änderungsantrag der Fraktion SPD/Bündnis 90 Die Grünen, der eine zuvorige Prüfung der Festspielfinanzen durch das städtische Rechnungsprüfungsamt (RPA) zum Inhalt hat.
Durch diese Beschlusslage herrschte eine unklare Situation, ob die im Haushalt 2015 zur Vorbereitung der Saison 2016 veranschlagten Gelder von der Festspielverwaltung tatsächlich verwendet werden dürfen.
Darüber gab es am gestrigen Montag Abend auch sehr unterschiedliche Einschätzungen im Magistrat der Kreisstadt. Einig war sich der Magistrat jedoch darin, dass die Vorbereitung der Saison 2016, unabhängig vom Ergebnis der Untersuchung durch den Rechnungsprüfungsausschuss, unbedingt zügig weitergehen müsse.
Deshalb gab der Magistrat die zusätzlichen 175.000 € frei, damit der Vorverkauf baldmöglichst beginnen und somit weiterer Schaden von der Stadt und den Festspielen abgewendet werden kann.
Bürgermeister Thomas Fehling zu der Entscheidung : "Ich freue mich, dass dieser Beschluss einstimmig über alle Fraktionen hinweg getroffen wurde und der Magistrat in dieser schwierigen Situation das Heft des Handelns in die Hand genommen hat.“
Es sei eine erste Maßnahme, die in die richtige Richtung gehe, so Fehling weiter. „Angesichts des gewichtigen Vorfalls in der letzten Woche können wir jedoch nicht einfach zur Tagesordnung übergehen. Es müssen weitere Schritte folgen, um das Vertrauen wieder herzustellen.“
Der Magistrat stellte zudem fest, dass der Arbeitsauftrag der Stadtverordnetenversammlung an das Rechnungsprüfungsamt nicht ausreichend konkret formuliert sei. Wenn das RPA präzise dem Wortlaut folgt, könnte es zu einer Einzelprüfung jeder Buchung kommen, so dass die Prüfung mehrere Wochen in Anspruch nehmen könnte.
Der Prüfungsprozeß ist mittlerweile eingeleitet, nachdem in einem Treffen der Leiter von Festspielverwaltung und Rechnungsprüfungsamt die aktuellen Unterlagen übergeben wurden.
Schließlich distanzierte sich der Magistrat von den Vorwürfen, bei der Festspielabrechnung sei "getrickst" worden. "Wir alle können bei den Tausenden von Buchungen nicht hundertprozentig garantieren, dass es keine Fehler gab. Aber dem Vorwurf der Trickserei, also als der bewussten Manipulation, treten wir entschieden entgegen", so der Bürgermeister.