Der Newsletter-Blog
Ausgabe 07/2016
Weißer Rauch über der Stadthalle?
16.02.2016
Der Haupt- und Finanzausschuss (HFA) hat sich in seiner Sitzung vom 11. Februar auf einen Vorschlag zum Haushalt 2016 geeinigt. Auch das dazugehörige Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2017 bis 2019 wurde verabschiedet.
Eine Woche vorher war das im selben Gremium noch nicht der Fall gewesen. Daraufhin hatte Bürgermeister Thomas Fehling unmittelbar Vermittlungsgespräche mit allen Fraktionen geführt, um die Kompromisslinien herauszuarbeiten. Auf Basis dieser Ergebnisse waren die Fraktionen dann direkt miteinander in intensive Verhandlungen eingestiegen.
„Ich freue mich, dass die Vermittlung zum Haushalt erfolgreich war“ so Fehling erleichtert. „Wir hätten gravierende Probleme bekommen, wenn der Haushalt erst nach der Kommunalwahl beschlossen worden wäre. Insofern danke ich den Fraktionen, dass sie sich aufeinander zubewegt und Zugeständnisse gemacht haben!“
Erfahrungsgemäß gelten die Ergebnisse aus den Haushaltsberatungen im HFA als vorentscheidend für den Beschluss in der Stadtverordnetenversammlung. So ist wahrscheinlich, dass das Bad Hersfelder Parlament am 18. Februar den Haushalt 2016 sowie das Haushaltssicherungskonzept 2017 bis 2019 verabschiedet. Es dürfte an dem Abend also „weißer Rauch“ in der Stadthalle aufsteigen…