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Ausgabe 21/2016

Der Vorwurf der Trickserei ist vom Tisch

24.05.2016

Die Stadtverordnetenversammlung hatte zum Jahresende 2015 den Beschluss gefasst, den städtischen Teilhaushalt der Bad Hersfelder Festspiele vom Rechnungsprüfungsamt prüfen zu lassen. Für die Saison 2015 sollte eine vollständige Rechnungsübersicht aller Buchungen vorgelegt werden.

Der Magistrat, der Rechnungsprüfungs-Ausschuss und der Haupt- und Finanzausschuss haben sich in den vergangenen Wochen und Monaten mit den Ergebnissen beschäftigt. Die Beratungen sind nun beendet.

Intendant Dr. Dieter Wedel und Bürgermeister Thomas Fehling fühlen durch den Abschlussbericht vollständig rehabilitiert. Aus Fehlings Sicht lassen sich die wichtigsten Ergebnisse folgendermaßen festhalten:

Es gab keine gravierenden Beanstandungen. Das Rechnungsprüfungsamt stellte fest, dass „… erhebliche finanzielle Auswirkungen auf das noch zu erstellende Endergebnis 2015 … nicht eingetreten…“ sind.

Mehrere kleinere Verfahrensfehler und Nachlässigkeiten, die aber ohne Schaden für die Stadt blieben, so dass keine Sanktionen ausgesprochen werden müssen

Der eigentliche Vorwurf, dass bei dem neu eingeführten Verfahren der Abschreibungen von immateriellen Vermögenswerten "getrickst" worden wäre, ist von zwei unabhängigen Wirtschaftsprüfern vollständig widerlegt worden

Das von der Verwaltung gewählte Verfahren ist vertretbar und richtig, lediglich bei Detailfragen müssen Anpassungen vorgenommen werden

Dies ist aber nach Fehlings Ansicht auch „überhaupt nicht verwunderlich, denn die Stadtverwaltung hat gerade im Jahr 2015 von der Kameralistik auf die Doppik umgestellt. Alle Mitarbeiter müssen sich umstellen und hinzulernen. Über alle Bereiche hinweg hat es dabei Probleme gegeben, die nach und nach gelöst wurden.“

Selbst langjährige erfahrene Kommunalpolitiker im Magistrat und in der Stadtverordnetenversammlung hätten und haben „mit der Umstellung ihre liebe Mühe“.

Da sei ist es nachvollziehbar, dass bei zusätzlicher Neueinführung von „immateriellen Vermögenswerten" (hier die Schauspielproduktionen) Unklarheiten auftreten oder Zuordnungsfehler bei den Konten auftreten können.

Fehling: "Der Vorwurf der Trickserei ist jetzt komplett vom Tisch. Die Angriffe einiger Stadtverordneter im letzten Herbst waren schon sehr gewaltig. Wir können alle heilfroh sein, dass die Festspiele durch diese erneute politische Attacke keinen nennenswerten Schaden genommen haben. Man sollte zukünftig mit derartigen Anschuldigen deutlich vorsichtiger sein."