15.12.2020
In seiner gestrigen Sitzung hat der Magistrat die Veröffentlichung des folgenden Textes beschlossen:
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Im Newsletter-Blog, Ausgabe 48/2020 erschien unter der Überschrift „Fehling: Rücknahme des Kaufland-Antrags war das Beste für die Stadt“ folgender Text:
>.... Geradezu schockiert war ich, als während der gestrigen Magistratssitzung ein Stadtrat offenbarte, dass er aufgrund von Gesprächen mit Parteifreunden aus der Regionalversammlung bereits seit Monaten wusste, dass das Projekt ohnehin keine Zustimmung erhalten würde ....<
Diese Aussage ist falsch. Keines der ehrenamtlichen Magistratsmitglieder hat vor der offiziellen Verkündung der Entscheidung des Regionalausschusses gewusst, wie diese ausfallen würde.
Auch alle anderen im o.a. Artikel folgenden Ausführungen sind somit nicht zutreffend.
Diese Stellungnahme des Magistrats ist im nächsten Newsletter der Stadt zu veröffentlichen sowie in geeigneter Form auch in allen anderen Publikationen, in denen diese o.a. Falschaussage erschienen war.
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Soweit die Stellungnahme des Magistrates. Bürgermeister Thomas Fehling dazu: „Um es klar zu sagen: Ich bleibe bei meiner Auffassung! Ich habe gehört, was ich gehört habe. Die Stellungnahme ist eine nachträgliche Umformulierung des tatsächlichen Redebeitrages.
Dieser Erklärung war schon eine nachträgliche Änderung des Protokolls vorausgegangen. Die ursprüngliche Fassung des Protokollanten wurde per Mehrheit durch eine nachträglich erstellte Passage ersetzt, die nun eine völlig andere Bedeutung einführt. Man könnte hier auch von einer "alternativen Wahrheit" sprechen.
Für so etwas hat sich allen Ernstes eine Mehrheit im Magistrat gefunden. Erklärlich nur durch die Tatsache, dass sich vor der Kommunalwahl nun offensichtlich informelle Koalitionen zusammengefunden haben. Hier ging es um eine Demonstration von politischer Großwetterlage. Hier hat die Macht über die Wahrheit gesiegt.
Im Ergebnis bleibt zudem die missliche Tatsache, dass wir mit dieser und ähnlichen Diskussionen mehr als 30 Minuten in der Magistratssitzung verbracht haben – anstatt die Stadt zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger voranzubringen.“